Themenbeiträge

Hinweise und Empfehlungen des Rechnungshofs zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs und zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz
April 2023

 

Schuldenbremse und Übernahme kommunaler Liquiditätskredite
Februar 2023

 

„Fehlende dauernde Leistungsfähigkeit einer Kommune – was ist damit gemeint?“
September 2022 (PDF 224 KB)

 

75 Jahre Rechnungshof Rheinland-Pfalz - ein Themenbeitrag mit einem Rückblick auf Kontinuität und Wandel der Finanzkontrolle
Mai 2022 (PDF 300 KB)

 

Landkreise - Haushaltsausgleich, Kreisumlage und Kommunalaufsicht
Oktober 2021 (PDF 468 KB)

 

Rechnungshof und Kommunalhaushalte
Dezember 2019
Über die Rechtswidrigkeit von kommunalen Haushaltsdefiziten und die Rolle der überörtlichen Prüfung (PDF 235 KB)

 

Liquiditätskredite zur Dauerfinanzierung von Haushaltsdefiziten
September 2018
In diesem Beitrag werden die Entwicklung der Verschuldung, Maßnahmen zu ihrer Bewältigung und aktuelle Ansätze für eine Konsolidierung der kommunalen Haushalte synoptisch aus bisherigen Veröffentlichungen und Diskussionsbeiträgen aufgezeigt (PDF 346 KB).

 

Prüfungsrechte bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen – bislang keine unabhängige Finanzkontrolle durch den Rechnungshof bei den Leistungserbringern
Mai 2018
Der Beitrag gibt zunächst einen Überblick über Prüfungserkenntnisse zur Leistungsgewährung durch das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung. Er problematisiert, dass die Träger der Sozialhilfe ihr Prüfrecht nicht wahrgenommen haben und dass die unabhängige Finanzkontrolle nicht befugt ist, die Mittelverwendung direkt bei den Organisationen und Betrieben der Eingliederungshilfe zu prüfen. Abschließend nennt der Beitrag Möglichkeiten, wie wirksame Prüfungsrechte verankert werden könnten (PDF 218 KB).

Aufsätze und Vorträge

Interview mit Rechnungshofpräsident Berres zum Thema Prozessmanagement
November 2022

 

Sicherstellung des kommunalen Finanzausgleichs
Juni 2021
Zusammenfassung der wesentlichen rechtlichen Hinweise (PDF 187 KB).

 

Öffentliche Finanzkontrolle und Aspekte der Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz
April 2021
Präsentation anlässlich der Vollversammlung der IHK Trier am 27. April 2021 (PDF 2,5 MB)

 

Kommunale Finanzlage aus Sicht des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz
Februar 2020
Die Veröffentlichung fasst Aussagen des Rechnungshofs zur kommunalen Finanzlage in Rheinland-Pfalz zusammen. Sie gibt im Wesentlichen den Inhalt der Präsentation eines Vertreters des Rechnungshofs anlässlich der Veranstaltung "Finanztage Rheinland-Pfalz 2020" der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz e. V. wieder (PDF 1,2 MB).

 

Kommunalprüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz – vom Umgang mit dem Entwurf bis zur öffentlichen Auslegung
Juni 2018
Dieser Beitrag wurde im Juni 2018 in der Zeitschrift "Die Gemeindeverwaltung Rheinland-Pfalz" (Heft Nr. 11) veröffentlicht.

 

Kommunale Finanzen in Rheinland-Pfalz - Ausgewählte Angaben
Stand: Januar 2018 (PDF 2 MB)

 

Anfangsjahre des Rechnungshofs
Prof. Dr. Stefan Fisch, 1997 (PDF 124 KB)