Bau, Verkehr und Infrastruktur . Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Veröffentlichungen aus den Themenbereichen Bau, Verkehr und Infrastruktur

2024	Abrechnung von Baumaßnahmen an Landesstraßen beim Landesbetrieb Mobilität Trier - ungenaue Kostenansätze, Überschreitung von Bauzeiten und mangelhaftes Schlussrechnungsmanagement - Zustand der Landkreis-Brücken und Erhaltung durch den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz - Prüfungsintervalle nicht eingehalten, riskante Erhaltungsstrategie, mangelhafte Unterhaltung und hoher Erhaltungsbedarf - Erhaltung des Landesstraßennetzes - zunehmender Anteil sehr schlechter Straßen, Investitionsbedarf weiter gestiegen, zu wenige Maßnahmen umgesetzt - Radweg an der Landesstraße 50 zwischen Bruch und Dreis - zweitteuerstes Radwegeprojekt des Landes ohne Bedarfsnachweis, Sicherheitsdefizite im bautechnischen Entwurf - Rheinland-Pfälzische Technische Universität, Campus Kaiserslautern - Sanierungsstau, zu geringe Instandhaltungsmittel und Vergabeverstöße -

2023	Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Planungswettbewerb für den Neubau des Amtsgerichts Bitburg - langer Planungsvorlauf, hoher Aufwand, bislang kein verwertbares Ergebnis - Organisation und Personalbedarf des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung - wirtschaftliche und zügige Durchführung von Baumaßnahmen sowie bedarfsgerechte Instandhaltung nicht sichergestellt - Förderung kleiner kommunaler Hochbaumaßnahmen - Fachkräftemangel und gestiegene Anforderungen erfordern mehr Unterstützung der Kommunen - Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz - unzureichendes Instandhaltungsmanagement - Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz - Fehler bei der Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Bauunterhaltungsarbeiten - Instandsetzungen, kleinere Baumaßnahmen, Bauunterhaltung sowie Energie- und Klimaschutzmanagement an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz - Vergaberecht beachten, Energiemanagement weiterentwickeln, Beitrag zum Klimaschutz konkretisieren -

2022	Stütz- und Sicherungsbauwerke an Landesstraßen - Mängel bei der Bauwerksprüfung und -erhaltung, Verantwortlichkeiten oft ungeklärt, keine nachhaltige Erhaltungsstrategie -

2021	Verkehrsinfrastrukturprojekte - planungsbegleitende Prüfungen bewirken deutliche Kostenminderungen - Baumanagement des Landesbetriebs Mobilität - Kostenstabilität, Termintreue und Bauqualität verbessern, Rückstände bei der Bauabrechnung verringern - Sterilgutversorgung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz - Optimierungsbedarf bei der Organisation, der Planung baulicher Maßnahmen und dem Instrumentenmanagement -

2020	Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei Zuwendungsmaßnahmen im Hochbau - Vorbildfunktion erfüllen, Standards definieren, Gesamtstrategie entwickeln - Soziale Mietwohnraumförderung - Bestand der gebundenen Mietwohnungen sichern, bedarfsgerecht fördern, Wohnraumüberwachung und Datenverarbeitung verbessern - Förderung der Reaktivierung der Zellertalbahn - ungeklärte Fragen, finanzielle Risiken für den hoch verschuldeten Donnersbergkreis -

2019	Umbau und Sanierung eines Polizeidienstgebäudes in Idar-Oberstein - mangelhafte Wirtschaftlichkeitsberechnungen, unzureichende Untersuchungen der Bausubstanz, übermäßige Kostensteigerungen - Soziale Wohnraumförderung in der Cité Dagobert in Landau - überhöhte Zuschüsse, nicht erreichtes Förderziel und mangelhafte Prüfungen im Förderverfahren - Förderung des Ausbaus des Verkehrslandeplatzes Speyer - unterlassene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Vergaberechtsverstöße, Mängel in der Abwicklung des Förderverfahrens -

2018	Mieter-Vermieter-Modell des Landes - hoher Aufwand, geringe Steuerungseffizienz - Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern - fehlerhafte Planungen, unzureichende baufachliche Prüfungen - Kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz - Rechtsverstöße und vermeidbare Belastungen des Landeshaushalts - Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez - wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglich -

2017	Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer „Eventlocation“ - unzureichende Prüfungen im Förderverfahren, überhöhte Zuwendungen, Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergabe - Förderung des Kulturbaus „Forum Confluentes“ der Stadt Koblenz - hohe Schulden und vermeidbare Ausgaben von bis zu 32 Mio. € durch ein unwirtschaftliches Investitionsprojekt - Planung der Ortsumgehung Steineroth - Ausgaben von mehr als 18 Mio. € sind vermeidbar - Planungen zum Neubau von Straßen und einer Brücke - wirtschaftliche und verkehrliche Verbesserungen möglich - Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr - fehlerhafte Zuwendungen, unangemessene Honorare - Neubau von Kindertagesstätten - fehlende Vorgaben im Förderverfahren, unzureichende baufachliche Prüfungen, unwirtschaftliche Planungen - Hinweise zur gemeinsamen Vergabe von Bau- und Planungsleistungen für den Bau von Kindertagesstätten an General- oder Totalunternehmer (Erkenntnisse und Hinweise aus der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz) Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs zum Verkaufsprozess der Anteile des Landes an der Flughafen-Hahn GmbH (Gutachtliche Äußerung gemäß § 88 Abs. 3 LHO) Stellungnahme zur Einstufung der Mittelrheinbrücke (Äußerung aufgrund eines Ersuchens des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau)

2016	Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr - zwingende bundesrechtliche Vorgaben nicht beachtet - Neubau der Hochschule Mainz - wirtschaftlichere Flächennutzung macht dritten Bauabschnitt entbehrlich - Baumaßnahmen in Ganztagsschulen - problematische Förderpraxis, faktische Haushaltsbelastungen nicht erkennbar, unwirtschaftliche Planungen und Ausführungen -

2015	Neu- und Ausbau von Straßen - nicht ausgereifte Planungen, nicht zuwendungsfähige Vorhaben, fehlerhafte Kostenteilung - Neues Dienstgebäude für die Kreisverwaltung Alzey-Worms - Planung und Förderung nicht hinreichend am Gebot der Wirtschaftlichkeit orientiert - Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz - ambitionierte Ziele, überhöhte Förderung, unwirtschaftliches ÖPP-Projekt - Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen - auf flächensparsame Planung und regelkonforme Vergabepraxis achten - Umbau und Erweiterung der Hochschule Ludwigshafen am Rhein - wirtschaftliche Planung erfordert eine effizientere Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben - Hochwasserschutz an der Mosel - unwirtschaftliche Finanzierung nach dem "Mogendorfer Modell", Mängel im Projektmanagement, fehlerhafte Abrechnung und Kostenteilung - Leitsätze zum Management von großen Baumaßnahmen (Gemeinsame Veröffentlichung der Rechnungshöfe von Bund und Ländern) Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO - Erhaltung des Landesstraßennetzes