Wirtschaft, Beteiligungen des Landes . Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Veröffentlichungen aus den Themenbereichen Wirtschaft und Beteiligungen

2026	Beteiligungsverwaltung des Landes - Haushaltsrecht nicht immer beachtet - Steuerung und Kontrolle der Beteiligungen verbesserungsbedürftig - Variable Vergütungsbestandteile der Geschäftsführungen ohne Leistungsanreize vereinbart

2024	Ausgewählte Bereiche des Landeskrankenhauses - Überschreitung des Kernversorgungsauftrags, Medizinisches Versorgungszentrum unwirtschaftlich, fehlende Abrechnungen und unzureichendes Controlling - Campus Company GmbH - Aufsicht über die übertragenen Aufgaben nicht sichergestellt, Mängel im Zuwendungsverfahren, Beteiligung des Landes nicht mehr erforderlich - Ausgewählte mittelbare Beteiligungen des Landes - haushaltsrechtliche Vorgaben nicht beachtet, Mängel bei der Steuerung und Kontrolle der Unternehmen -

2023	Mittelbare Beteiligung des Landes an der Messe Pirmasens GmbH - trotz fehlenden Landesinteresses und dauerhafter Defizite Beteiligung fortgeführt -

2022	EGH-Entwicklungsgesellschaft Hahn mbH - Steuerung und Kontrolle ihrer Tochtergesellschaft unzureichend - Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH - Projektförderung unzulässig, Finanzierungsstruktur verbesserungsbedürftig, Personalmanagement unzureichend - Staatstheater Mainz GmbH, insbesondere wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb „Gastronomie“ - Zuwendungsverfahren mangelhaft, kein Landesinteresse für Restaurantbetrieb, Steuerbefreiung des Theaterbetriebs gefährdet -

2021	Lotto Rheinland-Pfalz GmbH - fehlender Sparanreiz, hoher Personalaufwand, reduzierbare Sponsoringkosten - RLP AgroScience GmbH - wesentliche Forderungen aus einer vorherigen Prüfung nicht umgesetzt -

2020	Festsetzung und Erhebung von Gebühren im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau - vermeidbare Haushaltsbelastungen wegen unterbliebener oder nicht vollständiger Gebührenerhebung -

2019	SAM Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH - hohes Eigenkapital, reduzierbarer Personalaufwand, reformbedürftiger Gesellschaftsvertrag - Technologiezentren des Landes - Beteiligung des Landes nicht mehr erforderlich - Gründungsbüros an Hochschulen - Bedarf nicht nachgewiesen, Erfolgskontrollen notwendig - Übernahme des Agaplesion Diakoniekrankenhauses Ingelheim - mangelhafte Konzepte, hohe finanzielle Risiken -

2018	Technologie-Institut für Metall und Engineering GmbH (TIME) - Nutzen für die Region trotz hoher Aufwendungen des Landes gering - TechnologieZentrum Mainz GmbH - Aufgabe der Landesbeteiligung geboten -

2017	RLP AgroScience GmbH - Förderung des Landes ohne klaren Auftrag - Staatsbad Bad Bergzaberg GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten - Staatsbad Bad Bertrich GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten - Landesamt für Mess- und Eichwesen - Aufgaben können mit weniger Personal erledigt werden - Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs zum Verkaufsprozess der Anteile des Landes an der Flughafen-Hahn GmbH

2016	Staatsbad Bad Ems GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten -

2015	Staatsbad Bad Dürkheim GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten -