Inhaltsübersicht

Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Prüfungsergebnisse

Vorbemerkungen

1 Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2018

2 Abwicklung des Landeshaushalts 2018

3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
- sachgerechte Balance zwischen Konsolidierung, Investitionen
und Schuldenreduktion notwendig -

4 Risikomanagement bei der Einkommensteuerveranlagung
- Qualitätssicherung genügt nicht den Anforderungen -

5 Steuerliche Förderung mittelständischer Unternehmen
- Begünstigung verwaltungsaufwendig und fehleranfällig -

6 Entgelte für Beschäftigte des Landes
- weiterhin fehlerhafte Anwendung des Tarifrechts und überhöhte Zahlungen -

7 Soziale Mietwohnraumförderung
- Bestand der gebundenen Mietwohnungen sichern, bedarfsgerecht fördern, Wohnraumüberwachung und Datenverarbeitung verbessern -

8 Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei Zuwendungsmaßnahmen im Hochbau
- Vorbildfunktion erfüllen, Standards definieren, Gesamtstrategie entwickeln -

9 Förderung von Sicherheitskosten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH
- unzureichende Prüfung der Verwendungsnachweise, Einsparpotenziale nicht untersucht -

10 Kostenerstattungen des Landes bei Gewährung von Jugendhilfe für unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche
- Abrechnungsverfahren mit erheblichen Mängeln -

11 Festsetzung und Erhebung von Gebühren im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
- vermeidbare Haushaltsbelastungen wegen unterbliebener oder nicht vollständiger Gebührenerhebung -

12 Verband der Teilnehmergemeinschaften Rheinland-Pfalz (VTG)
- Wirtschaftlichkeit des verbandseigenen Baubetriebs nicht sichergestellt -

13 Förderung der Reaktivierung der Zellertalbahn
- ungeklärte Fragen, finanzielle Risiken für den hoch verschuldeten Donnersbergkreis -

14 Stiftung Staatliches Görres-Gymnasium Koblenz
- Mängel in Vermögensverwaltung, Rechnungslegung und Organisation -

15 Landesuntersuchungsamt
- erhebliches Optimierungspotenzial vorhanden -

16 Sportwissenschaftliche Lehre an Universitäten des Landes
- wirtschaftlicherer Ressourceneinsatz geboten -

17 Sportförderung durch die Studierendenschaft der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- eigenständige Organisation und fehlende Kontrollen bergen Risiken -

18 Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Potenziale zur Minderung der hohen Defizite nicht genutzt -