Pressekontakt

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Pressesprecher

Dr. Philip Stöver       
Tel.: 06232 617-195
E-Mail: philip.stoever(at)rechnungshof.rlp.de

Bitte beachten Sie auch das Informationsangebot auf unseren Internetseiten:

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz stellt insbesondere Jahres- und Kommunalberichte, gutachterliche und beratende Äußerungen, Ergebnisse der Prüfungen der Fraktionen im Landtag sowie Ergebnisse der Prüfungen von Rundfunkanstalten zur Verfügung.

Sofern Informationsbegehren nach dem Landestransparenzgesetz zu beurteilen sind, wird darauf hingewiesen, dass dieses Gesetz für den Rechnungshof nur gilt, soweit antragstellenden Personen Zugang zu dem Prüfungsergebnis gewährt wird, wenn dieses abschließend festgestellt wurde. Zum Schutz des Prüfungs- und Beratungsverfahrens wird Zugang zu den zur Prüfungs- und Beratungstätigkeit geführten Akten nicht gewährt. Dies gilt auch für die entsprechenden Akten bei den geprüften Stellen (siehe hierzu § 3 Abs. 5 S.1 bis 3 Landestransparenzgesetz).