Inhaltsübersicht

Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Prüfungsergebnisse

Vorbemerkungen

1 Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2023

2 Abwicklung des Landeshaushalts 2023

3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
- hoher Schuldenanstieg, Rücklagen zur Tilgung nutzen -

4 Organisation, Wirtschaftlichkeit und Aufgabenwahrnehmung der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz 
- Erfüllung der Lehrverpflichtung der Dozierenden nicht sichergestellt, Ausführungsbestimmungen der Hochschule teilweise rechtswidrig, Wohnpauschale seit 2013 nicht angepasst -

5 Landesarchäologie
- fehlende einheitliche Vorgaben für die Außenstellen, Mängel bei der Dokumentation und Ausleihe archäologischer Fundstücke -

6 Geschäftsstellen bei den Finanzämtern
- erhebliche Einsparpotenziale und Mängel bei der Führung der Personalakten -

7 Stellenbesetzungsverfahren beim Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
- rechtliche Vorgaben bei Einstellungs- und Beförderungsverfahren teilweise nicht beachtet, Mängel bei der Anwendung des Tarifrechts -

8 Stellenbesetzungsverfahren beim Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration 
- Mängel bei Einstellungs- und Beförderungsverfahren und bei Höhergruppierungen -

9 Förderung in den Bereichen Familie, Frauen und Integration
- Mängel bei der Umsetzung der Zuwendungsverfahren -

10 Ausgewählte Anrechnungsstunden sowie Anrechnungspauschale für besondere unterrichtliche Belastungen und Sonderaufgaben
- Bedarfsermittlung nicht transparent, mangelhafte Kontrolle -

11 Ersatzzahlungen bei Windenergieanlagen
- fehlerhafte Festsetzungen, Landschaftsschutzgebiete nicht angemessen berücksichtigt, erhebliche Einnahmeausfälle -

12 Fachbereich 06 - Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in Germersheim
- großes Sprachenangebot - geringe Studiennachfrage -

13 Errichtung und Betrieb der Landesimpfzentren
- Orientierungsrahmen für künftige Vergaben in Krisenzeiten -

14 Energiemanagement und Klimaschutz im staatlichen Hochschulbau
- wirksames Energiemanagement und Strategien zum Klimaschutz fehlten weitgehend, unzureichende Befassung seitens des Fachministeriums -

15 Universität Trier - Technisches Gebäudemanagement
- Sanierungsstau und unzureichende Instandhaltungsmittel, Potentiale regenerativer Energien besser nutzen -