Der Rechnungshof hatte auf der Basis einer landesweiten Umfrage bei den hauptamtlich geführten Gemeinden das kommunale Straßenerhaltungsmanagement untersucht und anhand eines sog. Pavement-Management-Indexes (PMI) bewertet (vgl. Kommunalbericht 2020 Nr. 6). Die Bewertung hatte für die 175 teilnehmenden Gemeinden gravierende Mängel ergeben.

14 Gemeinden kamen erst nachträglich ihren gesetzlichen Auskunftspflichten gegenüber dem Rechnungshof nach. Die Bewertung ihrer Auskünfte anhand des PMI ergab, dass ihre Durchschnittswerte noch deutlich unterhalb derjenigen lagen, die die betreffende Gebietskörperschaftsgruppe bei der landesweiten Umfrage erzielt hatte. Dies ging einher mit einer weit unterdurchschnittlichen Ausstattung an Straßenbauingenieuren.

27 Gemeinden, die an der landesweiten Umfrage teilgenommen hatten, ließen infolge des Bewertungsergebnisses eingeleitete Verbesserungsmaßnahmen vom Rechnungshof evaluieren. Bei 24 von ihnen waren – teils deutliche – Verbesserungen des Straßenerhaltungsmanagements feststellbar.

Die landesweiten Untersuchungsergebnisse wurden unter Berücksichtigung der gewonnenen Erkenntnisse fortgeschrieben. Daraus ergaben sich Verbesserungen der PMI-Durchschnittswerte bei allen betroffenen Gebietskörperschaftsgruppen. Allerdings bestehen insbesondere bei den Ortsgemeinden weiterhin erhebliche Defizite beim Straßenerhaltungsmanagement. Optimierungsbedürftige Handlungsfelder zeigen sich hier weiterhin z. B. im Bereich der Aufbau- und Zustandsdaten, hinsichtlich des Aufgrabungsmanagements sowie in einem wirtschaftlicheren Maßnahmen-Mix aus oberflächen- und substanzverbessernden Erhaltungsmaßnahmen. Auch hinsichtlich der Daten zur Vulnerabilität der Gemeindestraßennetze bei Extremwetterereignissen besteht noch Handlungsbedarf.