Inhaltsübersicht

Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Prüfungsergebnisse

Vorbemerkungen

1 Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2016

2 Abwicklung des Landeshaushalts 2016

3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
- Konsolidierung trotz Finanzierungsüberschüssen fortsetzen -

4 Steuerliche Behandlung von Unterhaltsleistungen
- erhebliche Mängel bei Aufklärung der Besteuerungsgrundlagen und bei Steuerfestsetzungen -

5 Bearbeitung elektronisch übermittelter Daten zu Lohnersatzleistungen durch die Steuerverwaltung 
- hohe Arbeitsrückstände, fiskalisch nicht lohnende Steuerveranlagungen -

6 Ermittlungsbeamte der Steuerverwaltung
- wirtschaftlicherer Personaleinsatz notwendig -

7 Nachversicherung ausgeschiedener Bediensteter
- vermeidbare Ausgaben und Verfahrensmängel -

8 Mieter-Vermieter-Modell des Landes
- hoher Aufwand, geringe Steuerungseffizienz -

9 Technologie-Institut für Metall und Engineering GmbH (TIME)
- Nutzen für die Region trotz hoher Aufwendungen des Landes gering -

10 TechnologieZentrum Mainz GmbH
- Aufgabe der Landesbeteiligung geboten -

11 Sportförderung des Landes
- zweckwidrige und unwirtschaftliche Verwendung von Fördermitteln -

12 Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern
- fehlerhafte Planungen, unzureichende baufachliche Prüfungen -

13 Kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz
- Rechtsverstöße und vermeidbare Belastungen des Landeshaushalts -

14 Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez
- wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglich -

15 LEADER-Maßnahmen
- Mängel im Förderverfahren, zweckwidrig verwendete Fördermittel -

16 Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz
- Potenzial zum Stellenabbau noch nicht genutzt -

17 Landeskrankenhausplan 2010
- Neuausrichtung der Krankenhausplanung erforderlich -

18 Staatliche Kollegs
- geringe Studierendenzahlen, hohe Abbrecherquoten, hohe Kosten -

19 Verwendung von zweckgebundenen Einnahmen aus Ersatzzahlungen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft
- Mittel vorzeitig ausgezahlt, Verwendung häufig nicht nachgewiesen -

20 Errichtung und Unterhaltung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald
- fehlende Konzepte, Pläne und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen -

21 Kunsthochschule Mainz
- rückläufige Studierendenzahlen, fehlendes Struktur- und Entwicklungskonzept -

22 Hochschule für Musik Mainz
- Grenzen für die Gebührenfreiheit überdenken -