Jahresbericht 2021 | Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Inhaltsübersicht

Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Prüfungsergebnisse

1 Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2019

2 Abwicklung des Landeshaushalts 2019

3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
- Folgen der Corona-Krise stellen Landeshaushalt auf eine Belastungsprobe -

4 Einteilung von Einkommensteuerfällen in Risikoklassen als Bestandteil des Risikomanagements
- personelle Risikoeinschätzung zu aufwendig -

5 Vollstreckungsstellen der Finanzämter
- Mängel in der Fallbearbeitung nicht abgestellt -

6 Berechtigungen im Integrierten Personalmanagementsystem IPEMA®
- Berechtigungskonzept entsprach nicht den Anforderungen, Rechtevergabe war risikobehaftet -

7 IPEMA®-Reisekostenportal
- erhebliche Personaleinsparungen durch elektronische Bearbeitung möglich -

8 Lotto Rheinland-Pfalz GmbH
- fehlender Sparanreiz, hoher Personalaufwand, reduzierbare Sponsoringkosten -

9 Beurlaubungen von Beamten ohne Dienstbezüge sowie die Erhebung von Versorgungszuschlägen
- rechtswidrige Beurlaubungen und unzulässige Anerkennungen der Urlaubszeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeiten -

10 Einführung der E-Akte in der Landesverwaltung
- weitere Optimierung erforderlich -

11 Finanzaufsicht der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion über defizitär wirtschaftende Kommunen
- weitgehend unwirksam -

12 Verkehrsinfrastrukturprojekte
- planungsbegleitende Prüfungen bewirken deutliche Kostenminderungen -

13 Baumanagement des Landesbetriebs Mobilität
- Kostenstabilität, Termintreue und Bauqualität verbessern, Rückstände bei der Bauabrechnung verringern -

14 RLP AgroScience GmbH
- wesentliche Forderungen aus einer vorherigen Prüfung nicht umgesetzt -

15 Förderung der Pflegestützpunkte und der Fachkräfte der Beratung und Koordinierung
- Überprüfung der Zahl an Pflegestützpunkten und der Höhe der Pauschalförderung erforderlich -

16 Abteilung "Schulen" der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
- Verbesserungen bei Personalverwaltung und Maßnahmen der Schulaufsicht möglich -

17 Gebühren und Erstattung von Ausgaben im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
- nicht angepasste Gebühren und nicht beantragte Ausgabenerstattungen des Bundes -

18 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
- grundsätzliche Ausrichtung und Finanzierung müssen auf den Prüfstand -

19 Zahlung von Leistungsbezügen an Professoren
- ergänzende und konkretisierende Bestimmungen erforderlich -

20 Sterilgutversorgung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Optimierungsbedarf bei der Organisation, der Planung baulicher Maßnahmen und dem Instrumentenmanagement -

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