Bau, Verkehr und Infrastruktur

Jahr	Titel	Erschienen als	Schlagwörter
2022	Stütz- und Sicherungsbauwerke an Landesstraßen - Mängel bei der Bauwerksprüfung und -erhaltung, Verantwortlichkeiten oft ungeklärt, keine nachhaltige Erhaltungsstrategie	Jahresberichtsbeitrag	Baulast, Datenlage, Erhaltungsausgaben, Prüfintervalle, Verkehrssicherungspflicht
2021	Verkehrsinfrastrukturprojekte - planungsbegleitende Prüfungen bewirken deutliche Kostenminderungen	Jahresberichtsbeitrag	Brücke, Klassifizierung, Kreisverkehr, Parkhaus, Verkehrssicherheit
2021	Baumanagement des Landesbetriebs Mobilität - Kostenstabilität, Termintreue und Bauqualität verbessern, Rückstände bei der Bauabrechnung verringern	Jahresberichtsbeitrag	Bauprogramm, Evaluation, Projektmanagementsystem,
2021	Sterilgutversorgung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz - Optimierungsbedarf bei der Organisation, der Planung baulicher Maßnahmen und dem Instrumentenmanagement	Jahresberichtsbeitrag	Auslastung, Datenqualität, Gesamtkonzept, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2020	Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei Zuwendungsmaßnahmen im Hochbau - Vorbildfunktion erfüllen, Standards definieren, Gesamtstrategie entwickeln	Jahresberichtsbeitrag	Flächeneffizienz, Lebenszykluskosten, Nachhaltiges Bauen, Ökobilanzierung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2020	Soziale Mietwohnraumförderung - Bestand der gebundenen Mietwohnungen sichern, bedarfsgerecht fördern, Wohnraumüberwachung und Datenverarbeitung verbessern	Jahresberichtsbeitrag	Anreize, Bedarf, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), IT-Unterstützung
2020	Förderung der Reaktivierung der Zellertalbahn - ungeklärte Fragen, finanzielle Risiken für den hoch verschuldeten Donnersbergkreis	Jahresberichtsbeitrag	Instandhaltungsstau, Liquiditätskredite, Nutzen-Kosten-Untersuchung, Regionalisierungsmittel, Wirtschaftlichkeit
2019	Umbau und Sanierung eines Polizeidienstgebäudes in Idar-Oberstein - mangelhafte Wirtschaftlichkeitsberechnungen, unzureichende Untersuchungen der Bausubstanz, übermäßige Kostensteigerungen	Jahresberichtsbeitrag	Fachaufsicht, Investitionskostenvergleich, Kostenrisiken, Lebenszykluskosten, Projektcontrolling, Raumbedarf
2019	Soziale Wohnraumförderung in der Cité Dagobert in Landau - überhöhte Zuschüsse, nicht erreichtes Förderziel und mangelhafte Prüfungen im Förderverfahren	Jahresberichtsbeitrag	Bedarf, Fachaufsicht, Konversion, Landestreuhandstelle, Sanierung
2019	Förderung des Ausbaus des Verkehrslandeplatzes Speyer - unterlassene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Vergaberechtsverstöße, Mängel in der Abwicklung des Förderverfahrens	Jahresberichtsbeitrag	Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Nutzen-Kosten-Untersuchung, Projektsteuerung, Überzahlung, Verwendungsnachweis
2018	Mieter-Vermieter-Modell des Landes - hoher Aufwand, geringe Steuerungseffizienz	Jahresberichtsbeitrag	Nutzungsentgelte, Flächenmanagement, Landesbetrieb, Lebenszykluskosten, Ressourcenverbrauch
2018	Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern - fehlerhafte Planungen, unzureichende baufachliche Prüfungen	Jahresberichtsbeitrag	Städtebauförderung, Bedarfsermittlung, baufachliche Prüfung, Renaissancegebäude "Engel" Bad Bergzabern, Haus der Stadtgeschichte Bad Kreuznach
2018	Kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz - Rechtsverstöße und vermeidbare Belastungen des Landeshaushalts	Jahresberichtsbeitrag	Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Kostenbeteiligung, Veranlasserprinzip, Vergaberecht, Verkehrsuntersuchung
2018	Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez - wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglich	Jahresberichtsbeitrag	Nutzen-Kosten-Untersuchung, SPNV, Risiken, Alternative, ÖPNV
2017	Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer „Eventlocation“ - unzureichende Prüfungen im Förderverfahren, überhöhte Zuwendungen, Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergabe	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2017	Förderung des Kulturbaus „Forum Confluentes“ der Stadt Koblenz - hohe Schulden und vermeidbare Ausgaben von bis zu 32 Mio. € durch ein unwirtschaftliches Investitionsprojekt	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Planung, Wirtschaftlichkeit
2017	Planung der Ortsumgehung Steineroth - Ausgaben von mehr als 18 Mio. € sind vermeidbar	Jahresberichtsbeitrag	Alternative, Aufstufung, Kostenrisiken, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2017	Planungen zum Neubau von Straßen und einer Brücke - wirtschaftliche und verkehrliche Verbesserungen möglich	Jahresberichtsbeitrag	Fahrbahnbreite, Straßenkreuzung, Verkehrsuntersuchung, Zuwendungen
2017	Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr - fehlerhafte Zuwendungen, unangemessene Honorare	Jahresberichtsbeitrag	Ausschreibung, Bewilligungsbehörden, Honorare, Private Dritte
2017	Neubau von Kindertagesstätten - fehlende Vorgaben im Förderverfahren, unzureichende baufachliche Prüfungen, unwirtschaftliche Planungen	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Förderung, Kennwerte, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2017	Hinweise zur gemeinsamen Vergabe von Bau- und Planungsleistungen für den Bau von Kindertagesstätten an General- oder Totalunternehmer	Erkenntnisse und Hinweise aus der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz	Grobkostenschätzung, Öffentlich Private Partnerschaften, Wettbewerb, Wirtschaftlichkeitsvergleich
2017	Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs zum Verkaufsprozess der Anteile des Landes an der Flughafen-Hahn GmbH	Gutachtliche Äußerung gemäß § 88 Abs. 3 LHO	Beihilferecht, Beratungsgesellschaft, Businessplan, Dokumentation, Organisation
2017	Stellungnahme zur Einstufung der Mittelrheinbrücke	Stellungnahme aufgrund eines Ersuchens des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau	Bedarf, Kriterien, Planung, Prognose, Verkehrsuntersuchung
2016	Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr - zwingende bundesrechtliche Vorgaben nicht beachtet	Jahresberichtsbeitrag	Landesbetriebe, Kostensätze, Verträge, Vorrang des Gesetzes
2016	Neubau der Hochschule Mainz - wirtschaftlichere Flächennutzung macht dritten Bauabschnitt entbehrlich	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Planung
2016	Baumaßnahmen in Ganztagsschulen - problematische Förderpraxis, faktische Haushaltsbelastungen nicht erkennbar, unwirtschaftliche Planungen und Ausführungen	Jahresberichtsbeitrag	Energieeffizienz, Landeshaushalt, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2015	Neu- und Ausbau von Straßen - nicht ausgereifte Planungen, nicht zuwendungsfähige Vorhaben, fehlerhafte Kostenteilung	Jahresberichtsbeitrag	Erschließungsstraße, Landesbetriebe, Ortsrandstraße, Zuwendungen
2015	Neues Dienstgebäude für die Kreisverwaltung Alzey-Worms - Planung und Förderung nicht hinreichend am Gebot der Wirtschaftlichkeit orientiert	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Kosten, Wirtschaftlichkeit
2015	Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz - ambitionierte Ziele, überhöhte Förderung, un-wirtschaftliches ÖPP-Projekt	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2015	Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen - auf flächensparsame Planung und regelkonforme Vergabepraxis achten	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Krankenhäuser, Zuwendungen
2015	Umbau und Erweiterung der Hochschule Ludwigshafen am Rhein - wirtschaftliche Planung erfordert eine effizientere Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Landesbetriebe, Wirtschaftspläne
2015	Hochwasserschutz an der Mosel - unwirtschaftliche Finanzierung nach dem "Mogendorfer Modell", Mängel im Projektmanagement, fehlerhafte Abrechnung und Kostenteilung	Jahresberichtsbeitrag	Achslasten, Bauherrenaufgaben
2015	Leitsätze zum Management von großen Baumaßnahmen	Gemeinsame Veröffentlichung auf Basis von Prüfungserkenntnissen der Rechnungshöfe von Bund und Ländern	Budgetrecht, Kosten, Projektorganisation, Risiken, Transparenz
2015	Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO - Erhaltung des Landesstraßennetzes	Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO	Berichtswesen, Erfolgskontrolle, Investitionen, Landesbetriebe, Vermögen
2014	Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) im Hochbau - Wirtschaftlichkeit der Pilotprojekte des Landes nicht nachgewiesen	Jahresberichtsbeitrag	Ausschreibung, Honorare, Projektsteuerung, Wirtschaftlichkeitsberechnung
2014	Landespflegerische Kompensationsmaßnahmen im Bereich des Straßenbaus - erheblicher Nachholbedarf bei Pflegevorhaben und -konzepten	Jahresberichtsbeitrag	Einsparungen, Kosten, Landesbetriebe, Planung
2014	Erhebliche Defizite bei der Unterhaltung kommunaler Brücken - welche Konsequenzen folgen daraus für die Förderung und die Aufsichtsbehörden?	Jahresberichtsbeitrag	Altersstruktur, Bauwerksüberwachung, Brückenprüfung, Brückenzustand, Haushaltsrisiken
2014	Neubau des Justizzentrums Bad Kreuznach wirtschaftlichere Planung vermeidet hohe Bau- und Folgekosten	Jahresberichtsbeitrag	Öffentlich Private Partnerschaften, Planung, Projektsteuerung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2014	Neubau des Innovationszentrums Westpfalz in Kaiserslautern - unzureichende Bedarfsermittlung, unwirtschaftliche Planung, überhöhte Förderung	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Beteiligungen des Landes Wirtschaftlichkeit
2013	Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung" - stringentere Regelungen für die Wirtschaftsführung und Neubewertung der Finanzbeziehungen zum Land erforderlich	Jahresberichtsbeitrag	Controlling, Landesbetriebe, Landeshaushalt, Schulden, Wirtschaftspläne
2013	Landesstraßen - fehlerhafte Einstufungen, redundante Netzbeziehungen, fortschreitender Substanzverzehr	Jahresberichtsbeitrag	Abstufung, Einstufungskriterien, Netzstruktur, Prüfkriterien, Straßenzuweisungen
2013	Planung eines neuen Rathauses der Stadt Wittlich - Voraussetzungen für eine Förderung lagen nicht vor	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Wirtschaftlichkeit
2013	Landesgartenschauen - Intransparenz, Interessenverflechtungen und Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2012	Planungen zum Neu- und Ausbau von Landesstraßen - Einsparungen sind möglich	Jahresberichtsbeitrag	Fahrbahnbreite, Kostenteilung, Straßenkreuzung, Verkehrsuntersuchung
2012	Förderung von Hochbaumaßnahmen in Kommunen - Qualitätsmanagement sicherstellen, baufachliche Prüfung verstärken, Folgekosten berücksichtigen	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Zuwendungen
2012	Förderung kommunaler Verkehrsanlagen - wirtschaftlichere Planung und Kostenbeteiligungen Dritter möglich	Jahresberichtsbeitrag	Achslasten, Bahnübergang, Kostenteilung, Leitungen, Zuwendungen
2012	Park and Ride-Anlagen - Förderung über den tatsächlichen Bedarf	Jahresberichtsbeitrag	Erfolgskontrolle, Mindestauslastung, Stellplatzbedarf, Zuwendungen
2012	Fachhochschule Kaiserslautern - Verringerung von Bau- und Folgekosten durch wirtschaftlichere Planung	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Entgelte, Grobkostenschätzung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2011	Schlosshotel Bergzaberner Hof - fehlerhafte Projektvorbereitung und unwirtschaftliche Förderung	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2011/II	Brücken an Landesstraßen - zunehmende Verschlechterung des Bauwerkszustands - fehlende Erhaltungsstrategie	Jahresberichtsbeitrag	Altersstruktur, Bauprogramm, Brückenprüfung, Investitionsplan
2011	Gemeinsamer Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten (PDF 828 KB)	Gemeinsame Veröffentlichung auf Basis von Prüfungserkenntnissen der Rechnungshöfe von Bund und Ländern	Bedarf, Finanzierung, Risiken, Vergabe, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2010	Polizeipräsidium Trier - Fehler bei der Ermittlung des Raumbedarfs	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Landesinteresse, Polizei
2010	Landesstraßen - fehlerhafte Bauabrechnung und Einstufung	Jahresberichtsbeitrag	Kostenteilung, Leitungen
2010	Kommunale Verkehrsanlagen - Fördermittel wurden zu Unrecht beantragt und in Anspruch genommen	Jahresberichtsbeitrag	Anliegerbeiträge, Bahnübergang, Parkhaus, Zuwendungen