2021 | Verkehrsinfrastrukturprojekte - planungsbegleitende Prüfungen bewirken deutliche Kostenminderungen | Jahresberichtsbeitrag | Brücke, Klassifizierung, Kreisverkehr, Parkhaus, Verkehrssicherheit |
2021 | Baumanagement des Landesbetriebs Mobilität - Kostenstabilität, Termintreue und Bauqualität verbessern, Rückstände bei der Bauabrechnung verringern | Jahresberichtsbeitrag | Bauprogramm, Evaluation, Projektmanagementsystem, |
2021 | Sterilgutversorgung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz - Optimierungsbedarf bei der Organisation, der Planung baulicher Maßnahmen und dem Instrumentenmanagement | Jahresberichtsbeitrag | Auslastung, Datenqualität, Gesamtkonzept, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung |
2020 | Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei Zuwendungsmaßnahmen im Hochbau - Vorbildfunktion erfüllen, Standards definieren, Gesamtstrategie entwickeln | Jahresberichtsbeitrag | Flächeneffizienz, Lebenszykluskosten, Nachhaltiges Bauen, Ökobilanzierung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchun |
2020 | Soziale Mietwohnraumförderung - Bestand der gebundenen Mietwohnungen sichern, bedarfsgerecht fördern, Wohnraumüberwachung und Datenverarbeitung verbessern | Jahresberichtsbeitrag | Anreize, Bedarf, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), IT-Unterstützung |
2020 | Förderung der Reaktivierung der Zellertalbahn - ungeklärte Fragen, finanzielle Risiken für den hoch verschuldeten Donnersbergkreis | Jahresberichtsbeitrag | Instandhaltungsstau, Liquiditätskredite, Nutzen-Kosten-Untersuchung, Regionalisierungsmittel, Wirtschaftlichkeit |
2019 | Umbau und Sanierung eines Polizeidienstgebäudes in Idar-Oberstein - mangelhafte Wirtschaftlichkeitsberechnungen, unzureichende Untersuchungen der Bausubstanz, übermäßige Kostensteigerungen | Jahresberichtsbeitrag | Fachaufsicht, Investitionskostenvergleich, Kostenrisiken, Lebenszykluskosten, Projektcontrolling, Raumbedarf |
2019 | Soziale Wohnraumförderung in der Cité Dagobert in Landau - überhöhte Zuschüsse, nicht erreichtes Förderziel und mangelhafte Prüfungen im Förderverfahren | Jahresberichtsbeitrag | Bedarf, Fachaufsicht, Konversion, Landestreuhandstelle, Sanierung |
2019 | Förderung des Ausbaus des Verkehrslandeplatzes Speyer - unterlassene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Vergaberechtsverstöße, Mängel in der Abwicklung des Förderverfahrens | Jahresberichtsbeitrag | Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Nutzen-Kosten-Untersuchung, Projektsteuerung, Überzahlung, Verwendungsnachweis |
2018 | Mieter-Vermieter-Modell des Landes - hoher Aufwand, geringe Steuerungseffizienz | Jahresberichtsbeitrag | Nutzungsentgelte, Flächenmanagement, Landesbetrieb, Lebenszykluskosten, Ressourcenverbrauch |
2018 | Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern - fehlerhafte Planungen, unzureichende baufachliche Prüfungen | Jahresberichtsbeitrag | Städtebauförderung, Bedarfsermittlung, baufachliche Prüfung, Renaissancegebäude "Engel" Bad Bergzabern, Haus der Stadtgeschichte Bad Kreuznach |
2018 | Kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz - Rechtsverstöße und vermeidbare Belastungen des Landeshaushalts | Jahresberichtsbeitrag | Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Kostenbeteiligung, Veranlasserprinzip, Vergaberecht, Verkehrsuntersuchung |
2018 | Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez - wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglich | Jahresberichtsbeitrag | Nutzen-Kosten-Untersuchung, SPNV, Risiken, Alternative, ÖPNV |
2017 | Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer „Eventlocation“ - unzureichende Prüfungen im Förderverfahren, überhöhte Zuwendungen, Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergabe | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen |
2017 | Förderung des Kulturbaus „Forum Confluentes“ der Stadt Koblenz - hohe Schulden und vermeidbare Ausgaben von bis zu 32 Mio. € durch ein unwirtschaftliches Investitionsprojekt | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Planung, Wirtschaftlichkeit |
2017 | Planung der Ortsumgehung Steineroth - Ausgaben von mehr als 18 Mio. € sind vermeidbar | Jahresberichtsbeitrag | Alternative, Aufstufung, Kostenrisiken, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung |
2017 | Planungen zum Neubau von Straßen und einer Brücke - wirtschaftliche und verkehrliche Verbesserungen möglich | Jahresberichtsbeitrag | Fahrbahnbreite, Straßenkreuzung, Verkehrsuntersuchung, Zuwendungen |
2017 | Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr - fehlerhafte Zuwendungen, unangemessene Honorare | Jahresberichtsbeitrag | Ausschreibung, Bewilligungsbehörden, Honorare, Private Dritte |
2017 | Neubau von Kindertagesstätten - fehlende Vorgaben im Förderverfahren, unzureichende baufachliche Prüfungen, unwirtschaftliche Planungen | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Förderung, Kennwerte, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung |
2017 | Hinweise zur gemeinsamen Vergabe von Bau- und Planungsleistungen für den Bau von Kindertagesstätten an General- oder Totalunternehmer | Erkenntnisse und Hinweise aus der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz | Grobkostenschätzung, Öffentlich Private Partnerschaften, Wettbewerb, Wirtschaftlichkeitsvergleich |
2017 | Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs zum Verkaufsprozess der Anteile des Landes an der Flughafen-Hahn GmbH | Gutachtliche Äußerung gemäß § 88 Abs. 3 LHO | Beihilferecht, Beratungsgesellschaft, Businessplan, Dokumentation, Organisation |
2017 | Stellungnahme zur Einstufung der Mittelrheinbrücke | Stellungnahme aufgrund eines Ersuchens des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau | Bedarf, Kriterien, Planung, Prognose, Verkehrsuntersuchung |
2016 | Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr - zwingende bundesrechtliche Vorgaben nicht beachtet | Jahresberichtsbeitrag | Landesbetriebe, Kostensätze, Verträge, Vorrang des Gesetzes |
2016 | Neubau der Hochschule Mainz - wirtschaftlichere Flächennutzung macht dritten Bauabschnitt entbehrlich | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Planung |
2016 | Baumaßnahmen in Ganztagsschulen - problematische Förderpraxis, faktische Haushaltsbelastungen nicht erkennbar, unwirtschaftliche Planungen und Ausführungen | Jahresberichtsbeitrag | Energieeffizienz, Landeshaushalt, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung |
2015 | Neu- und Ausbau von Straßen - nicht ausgereifte Planungen, nicht zuwendungsfähige Vorhaben, fehlerhafte Kostenteilung | Jahresberichtsbeitrag | Erschließungsstraße, Landesbetriebe, Ortsrandstraße, Zuwendungen |
2015 | Neues Dienstgebäude für die Kreisverwaltung Alzey-Worms - Planung und Förderung nicht hinreichend am Gebot der Wirtschaftlichkeit orientiert | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Kosten, Wirtschaftlichkeit |
2015 | Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz - ambitionierte Ziele, überhöhte Förderung, un-wirtschaftliches ÖPP-Projekt | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen |
2015 | Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen - auf flächensparsame Planung und regelkonforme Vergabepraxis achten | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Krankenhäuser, Zuwendungen |
2015 | Umbau und Erweiterung der Hochschule Ludwigshafen am Rhein - wirtschaftliche Planung erfordert eine effizientere Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Landesbetriebe, Wirtschaftspläne |
2015 | Hochwasserschutz an der Mosel - unwirtschaftliche Finanzierung nach dem "Mogendorfer Modell", Mängel im Projektmanagement, fehlerhafte Abrechnung und Kostenteilung | Jahresberichtsbeitrag | Achslasten, Bauherrenaufgaben |
2015 | Leitsätze zum Management von großen Baumaßnahmen | Gemeinsame Veröffentlichung auf Basis von Prüfungserkenntnissen der Rechnungshöfe von Bund und Ländern | Budgetrecht, Kosten, Projektorganisation, Risiken, Transparenz |
2015 | Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO - Erhaltung des Landesstraßennetzes | Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO | Berichtswesen, Erfolgskontrolle, Investitionen, Landesbetriebe, Vermögen |
2014 | Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) im Hochbau - Wirtschaftlichkeit der Pilotprojekte des Landes nicht nachgewiesen | Jahresberichtsbeitrag | Ausschreibung, Honorare, Projektsteuerung, Wirtschaftlichkeitsberechnung |
2014 | Landespflegerische Kompensationsmaßnahmen im Bereich des Straßenbaus - erheblicher Nachholbedarf bei Pflegevorhaben und -konzepten | Jahresberichtsbeitrag | Einsparungen, Kosten, Landesbetriebe, Planung |
2014 | Erhebliche Defizite bei der Unterhaltung kommunaler Brücken - welche Konsequenzen folgen daraus für die Förderung und die Aufsichtsbehörden? | Jahresberichtsbeitrag | Altersstruktur, Bauwerksüberwachung, Brückenprüfung, Brückenzustand, Haushaltsrisiken |
2014 | Neubau des Justizzentrums Bad Kreuznach wirtschaftlichere Planung vermeidet hohe Bau- und Folgekosten | Jahresberichtsbeitrag | Öffentlich Private Partnerschaften, Planung, Projektsteuerung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung |
2014 | Neubau des Innovationszentrums Westpfalz in Kaiserslautern - unzureichende Bedarfsermittlung, unwirtschaftliche Planung, überhöhte Förderung | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Beteiligungen des Landes Wirtschaftlichkeit |
2013 | Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung" - stringentere Regelungen für die Wirtschaftsführung und Neubewertung der Finanzbeziehungen zum Land erforderlich | Jahresberichtsbeitrag | Controlling, Landesbetriebe, Landeshaushalt, Schulden, Wirtschaftspläne |
2013 | Landesstraßen - fehlerhafte Einstufungen, redundante Netzbeziehungen, fortschreitender Substanzverzehr | Jahresberichtsbeitrag | Abstufung, Einstufungskriterien, Netzstruktur, Prüfkriterien, Straßenzuweisungen |
2013 | Planung eines neuen Rathauses der Stadt Wittlich - Voraussetzungen für eine Förderung lagen nicht vor | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Wirtschaftlichkeit |
2013 | Landesgartenschauen - Intransparenz, Interessenverflechtungen und Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen |
2012 | Planungen zum Neu- und Ausbau von Landesstraßen - Einsparungen sind möglich | Jahresberichtsbeitrag | Fahrbahnbreite, Kostenteilung, Straßenkreuzung, Verkehrsuntersuchung |
2012 | Förderung von Hochbaumaßnahmen in Kommunen - Qualitätsmanagement sicherstellen, baufachliche Prüfung verstärken, Folgekosten berücksichtigen | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Zuwendungen |
2012 | Förderung kommunaler Verkehrsanlagen - wirtschaftlichere Planung und Kostenbeteiligungen Dritter möglich | Jahresberichtsbeitrag | Achslasten, Bahnübergang, Kostenteilung, Leitungen, Zuwendungen |
2012 | Park and Ride-Anlagen - Förderung über den tatsächlichen Bedarf | Jahresberichtsbeitrag | Erfolgskontrolle, Mindestauslastung, Stellplatzbedarf, Zuwendungen |
2012 | Fachhochschule Kaiserslautern - Verringerung von Bau- und Folgekosten durch wirtschaftlichere Planung | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Entgelte, Grobkostenschätzung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung |
2011 | Schlosshotel Bergzaberner Hof - fehlerhafte Projektvorbereitung und unwirtschaftliche Förderung | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen |
2011/II | Brücken an Landesstraßen - zunehmende Verschlechterung des Bauwerkszustands - fehlende Erhaltungsstrategie | Jahresberichtsbeitrag | Altersstruktur, Bauprogramm, Brückenprüfung, Investitionsplan |
2011 | Gemeinsamer Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten (PDF 828 KB) | Gemeinsame Veröffentlichung auf Basis von Prüfungserkenntnissen der Rechnungshöfe von Bund und Ländern | Bedarf, Finanzierung, Risiken, Vergabe, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung |
2010 | Polizeipräsidium Trier - Fehler bei der Ermittlung des Raumbedarfs | Jahresberichtsbeitrag | Baumaßnahmen, Bedarf, Landesinteresse, Polizei |
2010 | Landesstraßen - fehlerhafte Bauabrechnung und Einstufung | Jahresberichtsbeitrag | Kostenteilung, Leitungen |
2010 | Kommunale Verkehrsanlagen - Fördermittel wurden zu Unrecht beantragt und in Anspruch genommen | Jahresberichtsbeitrag | Anliegerbeiträge, Bahnübergang, Parkhaus, Zuwendungen |