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2019Umbau und Sanierung eines Polizeidienstgebäudes in Idar-Oberstein - mangelhafte Wirtschaftlichkeitsberechnungen, unzureichende Untersuchungen der Bausubstanz, übermäßige KostensteigerungenJahresberichtsbeitragFachaufsicht, Investitionskostenvergleich, Kostenrisiken, Lebenszykluskosten, Projektcontrolling, Raumbedarf
2019Soziale Wohnraumförderung in der Cité Dagobert in Landau - überhöhte Zuschüsse, nicht erreichtes Förderziel und mangelhafte Prüfungen im Förderverfahren JahresberichtsbeitragBedarf, Fachaufsicht, Konversion, Landestreuhandstelle, Sanierung
2019Förderung des Ausbaus des Verkehrslandeplatzes Speyer - unterlassene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Vergaberechtsverstöße, Mängel in der Abwicklung des FörderverfahrensJahresberichtsbeitragInvestitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Nutzen-Kosten-Untersuchung, Projektsteuerung, Überzahlung, Verwendungsnachweis
2018Mieter-Vermieter-Modell des Landes - hoher Aufwand, geringe SteuerungseffizienzJahresberichtsbeitragNutzungsentgelte, Flächenmanagement, Landesbetrieb, Lebenszykluskosten, Ressourcenverbrauch
2018Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern - fehlerhafte Planungen, unzureichende baufachliche PrüfungenJahresberichtsbeitragStädtebauförderung, Bedarfsermittlung, baufachliche Prüfung, Renaissancegebäude "Engel" Bad Bergzabern, Haus der Stadtgeschichte Bad Kreuznach
2018Kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz - Rechtsverstöße und vermeidbare Belastungen des LandeshaushaltsJahresberichtsbeitragAufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Kostenbeteiligung, Veranlasserprinzip, Vergaberecht, Verkehrsuntersuchung
2018Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez - wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglichJahresberichtsbeitragNutzen-Kosten-Untersuchung, SPNV, Risiken, Alternative, ÖPNV
2017Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer „Eventlocation“ - unzureichende Prüfungen im Förderverfahren, überhöhte Zuwendungen, Unregelmäßigkeiten bei AuftragsvergabeJahresberichtsbeitrag Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2017Förderung des Kulturbaus „Forum Confluentes“ der Stadt Koblenz - hohe Schulden und vermeidbare Ausgaben von bis zu 32 Mio. € durch ein unwirtschaftliches InvestitionsprojektJahresberichtsbeitrag Baumaßnahmen, Bedarf, Planung, Wirtschaftlichkeit
2017Planung der Ortsumgehung Steineroth - Ausgaben von mehr als 18 Mio. € sind vermeidbarJahresberichtsbeitrag Alternative, Aufstufung, Kostenrisiken, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2017Planungen zum Neubau von Straßen und einer Brücke - wirtschaftliche und verkehrliche Verbesserungen möglichJahresberichtsbeitragFahrbahnbreite, Straßenkreuzung, Verkehrsuntersuchung, Zuwendungen
2017Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr - fehlerhafte Zuwendungen, unangemessene HonorareJahresberichtsbeitragAusschreibung, Bewilligungsbehörden, Honorare, Private Dritte
2017Neubau von Kindertagesstätten - fehlende Vorgaben im Förderverfahren, unzureichende baufachliche Prüfungen, unwirtschaftliche PlanungenJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Förderung, Kennwerte, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2017Hinweise zur gemeinsamen Vergabe von Bau- und Planungsleistungen für den Bau von Kindertagesstätten an General- oder TotalunternehmerErkenntnisse und Hinweise
aus der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz		Grobkostenschätzung, Öffentlich Private Partnerschaften, Wettbewerb, Wirtschaftlichkeitsvergleich
2017Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs zum Verkaufsprozess der Anteile des Landes an der Flughafen-Hahn GmbHGutachtliche Äußerung
gemäß § 88 Abs. 3 LHO		Beihilferecht, Beratungsgesellschaft, Businessplan, Dokumentation, Organisation
2017Stellungnahme zur Einstufung der MittelrheinbrückeStellungnahme aufgrund eines Ersuchens des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und WeinbauBedarf, Kriterien,  Planung, Prognose, Verkehrsuntersuchung
2016Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr - zwingende bundesrechtliche Vorgaben nicht beachtetJahresberichtsbeitragLandesbetriebe, Kostensätze, Verträge, Vorrang des Gesetzes
2016Neubau der Hochschule Mainz - wirtschaftlichere Flächennutzung macht dritten Bauabschnitt entbehrlichJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Planung
2016Baumaßnahmen in Ganztagsschulen - problematische Förderpraxis, faktische Haushaltsbelastungen nicht erkennbar, unwirtschaftliche Planungen und AusführungenJahresberichtsbeitragEnergieeffizienz, Landeshaushalt, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2015Neu- und Ausbau von Straßen - nicht ausgereifte Planungen, nicht zuwendungsfähige Vorhaben, fehlerhafte KostenteilungJahresberichtsbeitragErschließungsstraße, Landesbetriebe, Ortsrandstraße, Zuwendungen
2015Neues Dienstgebäude für die Kreisverwaltung Alzey-Worms - Planung und Förderung nicht hinreichend am Gebot der Wirtschaftlichkeit orientiertJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Kosten, Wirtschaftlichkeit
2015Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz - ambitionierte Ziele, überhöhte Förderung, un-wirtschaftliches ÖPP-ProjektJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2015Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen - auf flächensparsame Planung und regelkonforme Vergabepraxis achtenJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Krankenhäuser, Zuwendungen
2015Umbau und Erweiterung der Hochschule Ludwigshafen am Rhein - wirtschaftliche Planung erfordert eine effizientere Wahrnehmung der BauherrenaufgabenJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Landesbetriebe, Wirtschaftspläne
2015Hochwasserschutz an der Mosel - unwirtschaftliche Finanzierung nach dem "Mogendorfer Modell", Mängel im Projektmanagement, fehlerhafte Abrechnung und KostenteilungJahresberichtsbeitragAchslasten, Bauherrenaufgaben
2015Leitsätze zum Management von großen BaumaßnahmenGemeinsame Veröffentlichung auf Basis von Prüfungserkenntnissen der Rechnungshöfe von Bund und LändernBudgetrecht, Kosten, Projektorganisation, Risiken, Transparenz
2015Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO - Erhaltung des Landesstraßennetzes Beratende Äußerung
gemäß § 88 Abs. 2 LHO		Berichtswesen, Erfolgskontrolle, Investitionen, Landesbetriebe, Vermögen
2014Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) im Hochbau - Wirtschaftlichkeit der Pilotprojekte des Landes nicht nachgewiesenJahresberichtsbeitragAusschreibung, Honorare,
Projektsteuerung, Wirtschaftlichkeitsberechnung
2014Landespflegerische Kompensationsmaßnahmen im Bereich des Straßenbaus - erheblicher Nachholbedarf bei Pflegevorhaben und -konzeptenJahresberichtsbeitragEinsparungen, Kosten, Landesbetriebe, Planung
2014Erhebliche Defizite bei der Unterhaltung kommunaler Brücken - welche Konsequenzen folgen daraus für die Förderung und die Aufsichtsbehörden?JahresberichtsbeitragAltersstruktur, Bauwerksüberwachung, Brückenprüfung, Brückenzustand, Haushaltsrisiken
2014Neubau des Justizzentrums Bad Kreuznach wirtschaftlichere Planung vermeidet hohe Bau- und FolgekostenJahresberichtsbeitragÖffentlich Private Partnerschaften, Planung, Projektsteuerung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2014Neubau des Innovationszentrums Westpfalz in Kaiserslautern - unzureichende Bedarfsermittlung, unwirtschaftliche Planung, überhöhte FörderungJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Beteiligungen des Landes Wirtschaftlichkeit
2013Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung" - stringentere Regelungen für die Wirtschaftsführung und Neubewertung der Finanzbeziehungen zum Land erforderlichJahresberichtsbeitragControlling, Landesbetriebe, Landeshaushalt, Schulden, Wirtschaftspläne
2013Landesstraßen - fehlerhafte Einstufungen, redundante Netzbeziehungen, fortschreitender SubstanzverzehrJahresberichtsbeitragAbstufung, Einstufungskriterien, Netzstruktur, Prüfkriterien, Straßenzuweisungen
2013Planung eines neuen Rathauses der Stadt Wittlich - Voraussetzungen für eine Förderung lagen nicht vorJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf,  Wirtschaftlichkeit
2013Landesgartenschauen - Intransparenz, Interessenverflechtungen und Unregelmäßigkeiten bei AuftragsvergabenJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2012Planungen zum Neu- und Ausbau von Landesstraßen - Einsparungen sind möglichJahresberichtsbeitragFahrbahnbreite, Kostenteilung, Straßenkreuzung, Verkehrsuntersuchung
2012Förderung von Hochbaumaßnahmen in Kommunen - Qualitätsmanagement sicherstellen, baufachliche Prüfung verstärken, Folgekosten berücksichtigenJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Zuwendungen
2012Förderung kommunaler Verkehrsanlagen - wirtschaftlichere Planung und Kostenbeteiligungen Dritter möglichJahresberichtsbeitragAchslasten, Bahnübergang, Kostenteilung, Leitungen, Zuwendungen
2012Park and Ride-Anlagen - Förderung über den tatsächlichen BedarfJahresberichtsbeitragErfolgskontrolle, Mindestauslastung, Stellplatzbedarf, Zuwendungen
2012Fachhochschule Kaiserslautern - Verringerung von Bau- und Folgekosten durch wirtschaftlichere PlanungJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Entgelte, Grobkostenschätzung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2011Schlosshotel Bergzaberner Hof - fehlerhafte Projektvorbereitung und unwirtschaftliche FörderungJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2011/IIBrücken an Landesstraßen - zunehmende Verschlechterung des Bauwerkszustands - fehlende ErhaltungsstrategieJahresberichtsbeitragAltersstruktur, Bauprogramm, Brückenprüfung, Investitionsplan
2011Gemeinsamer Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten (PDF 828 KB)Gemeinsame Veröffentlichung auf Basis von Prüfungserkenntnissen der Rechnungshöfe von Bund und LändernBedarf, Finanzierung, Risiken, Vergabe, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2010Polizeipräsidium Trier - Fehler bei der Ermittlung des RaumbedarfsJahresberichtsbeitragBaumaßnahmen, Bedarf, Landesinteresse, Polizei
2010Landesstraßen - fehlerhafte Bauabrechnung und EinstufungJahresberichtsbeitragKostenteilung, Leitungen
2010Kommunale Verkehrsanlagen - Fördermittel wurden zu Unrecht beantragt und in Anspruch genommen JahresberichtsbeitragAnliegerbeiträge, Bahnübergang, Parkhaus, Zuwendungen

 

 

 

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