Förderungen

Jahr	Titel	Erschienen als	Schlagwörter
2021	Förderung der Pflegestützpunkte und der Fachkräfte der Beratung und Koordinierung - Überprüfung der Zahl an Pflegestützpunkten und der Höhe der Pauschalförderung erforderlich	Jahresberichtsbeitrag	Bedarfsanalyse, Förderverfahren, IT-Verfahren, Ländervergleich, Personalkosten
020	Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei Zuwendungsmaßnahmen im Hochbau - Vorbildfunktion erfüllen, Standards definieren, Gesamtstrategie entwickeln	Jahresberichtsbeitrag	Flächeneffizienz, Lebenszykluskosten, Nachhaltiges Bauen, Ökobilanzierung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2020	Soziale Mietwohnraumförderung - Bestand der gebundenen Mietwohnungen sichern, bedarfsgerecht fördern, Wohnraumüberwachung und Datenverarbeitung verbessern	Jahresberichtsbeitrag	Anreize, Bedarf, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), IT-Unterstützung
2020	Förderung von Sicherheitskosten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH - unzureichende Prüfung der Verwendungsnachweise, Einsparpotenziale nicht untersucht	Jahresberichtsbeitrag	Brandschutz, Ersatzbeschaffung, Personaleinsatz, Verwendungsnachweise, zuwendungsfähige Kosten
2020	Förderung der Reaktivierung der Zellertalbahn - ungeklärte Fragen, finanzielle Risiken für den hoch verschuldeten Donnersbergkreis	Jahresberichtsbeitrag	Instandhaltungsstau, Liquiditätskredite, Nutzen-Kosten-Untersuchung, Regionalisierungsmittel, Wirtschaftlichkeit
2019	Soziale Wohnraumförderung in der Cité Dagobert in Landau - überhöhte Zuschüsse, nicht erreichtes Förderziel und mangelhafte Prüfungen im Förderverfahren	Jahresberichtsbeitrag	Bedarf, Fachaufsicht, Konversion, Landestreuhandstelle, Sanierung
2019	Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e. V. - fehlerhaftes Förderverfahren, organisatorische und finanzielle Neuausrichtung notwendig	Jahresberichtsbeitrag	Eigenmittel, Förderhöhe, Personalausstattung, Verwendungsnachweise, Wirtschaftlichkeit
2019	Förderung des Ausbaus des Verkehrslandeplatzes Speyer - unterlassene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Vergaberechtsverstöße, Mängel in der Abwicklung des Förderverfahrens	Jahresberichtsbeitrag	Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Nutzen-Kosten-Untersuchung, Projektsteuerung, Überzahlung, Verwendungsnachweis
2019	Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land - unzureichende Ausgestaltung und Umsetzung des Förderverfahrens	Jahresberichtsbeitrag	Erfolgskontrolle, Förderpraxis, Jugendämter, Nachweise, Vorzeitiger Maßnahmebeginn
2019	Förderung von Maßnahmen zur Vermarktung des in Rheinland-Pfalz erzeugten Weines - Fördermittel teilweise zweckwidrig verwendet	Jahresberichtsbeitrag	Abgabe, Förder-Obergrenzen, Rückforderung, Vergütung, Verwaltungskosten
2018	Technologie-Institut für Metall und Engineering GmbH (TIME) - Nutzen für die Region trotz hoher Aufwendungen des Landes gering	Jahresberichtsbeitrag	Berichtswesen, Defizit, Evaluierung, Zuwendungen, Kosten- und Leistungsrechnung
2018	TechnologieZentrum Mainz GmbH - Aufgabe der Landesbeteiligung geboten	Jahresberichtsbeitrag	Defizit, Zuwendungen, Landesinteresse, Personalbedarf, Zusammenlegung
2018	Sportförderung des Landes - zweckwidrige und unwirtschaftliche Verwendung von Fördermitteln	Jahresberichtsbeitrag	Besserstellungsverbot, Förderzweck, Mittelbewirtschaftung, Personalausgaben, Verwaltungsaufwand
2018	Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern - fehlerhafte Planungen, unzureichende baufachliche Prüfungen	Jahresberichtsbeitrag	Städtebauförderung, Bedarfsermittlung, baufachliche Prüfung, Renaissancegebäude "Engel" Bad Bergzabern, Haus der Stadtgeschichte Bad Kreuznach
2018	Kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz - Rechtsverstöße und vermeidbare Belastungen des Landeshaushalts	Jahresberichtsbeitrag	Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Kostenbeteiligung, Veranlasserprinzip, Vergaberecht, Verkehrsuntersuchung
2018	Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez - wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglich	Jahresberichtsbeitrag	Nutzen-Kosten-Untersuchung, SPNV, Risiken, Alternative, ÖPNV
2018	LEADER-Maßnahmen - Mängel im Förderverfahren, zweckwidrig verwendete Fördermittel	Jahresberichtsbeitrag	Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Erfolgskontrollen, EU, Förderziele, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2017	Staatsbad Bad Bergzaberg GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten	Jahresberichtsbeitrag	Einnahmen, Kosten- und Leistungsrechnung, Landesinteresse, Privatisierung, Zuwendungen
2017	Staatsbad Bad Bertrich GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten	Jahresberichtsbeitrag	Einnahmen, Kosten- und Leistungsrechnung, Landesinteresse, Privatisierung, Zuwendungen
2017	Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer „Eventlocation“ - unzureichende Prüfungen im Förderverfahren, überhöhte Zuwendungen, Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2017	Investitionsförderung von Krankenhäusern - Neuausrichtung der Förderpraxis erforderlich	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Förderung, Krankenhäuser, Landeshaushalt, Zuwendungen
2017	Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr - fehlerhafte Zuwendungen, unangemessene Honorare	Jahresberichtsbeitrag	Ausschreibung, Bewilligungsbehörden, Honorare, Private Dritte
2017	Förderung von Kulturdenkmälern - fehlende Transparenz und Dokumentation	Jahresberichtsbeitrag	Organisation, Richtlinien, Steuern, Zuwendungen
2017	Förderung von Kindertagesstätten - überhöhte Kostentragung durch das Land	Jahresberichtsbeitrag	Controlling, Fördersystem, Investitionsförderung, Soziales
2016	Staatsbad Bad Ems GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten	Jahresberichtsbeitrag	Einnahmen, Landesinteresse, Privatisierung, Synergieeffekte, Zuwendungen
2016	Förderung von Integrationsprojekten - wirtschaftliche Tragfähigkeit vieler Projekte nicht gewährleistet	Jahresberichtsbeitrag	Arbeitsplätze, Ausgleichsabgabe, Förderverfahren, Soziales
2015	Neu- und Ausbau von Straßen - nicht ausgereifte Planungen, nicht zuwendungsfähige Vorhaben, fehlerhafte Kostenteilung -	Jahresberichtsbeitrag	Erschließungsstraße, Landesbetriebe, Ortsrandstraße, Zuwendungen
2015	Neues Dienstgebäude für die Kreisverwaltung Alzey-Worms - Planung und Förderung nicht hinreichend am Gebot der Wirtschaftlichkeit orientiert	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Kosten, Wirtschaftlichkeit
2015	Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz - ambitionierte Ziele, überhöhte Förderung, un-wirtschaftliches ÖPP-Projekt	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2015	Staatsbad Bad Dürkheim GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten	Jahresberichtsbeitrag	Landesinteresse, Privatisierung
2014	Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. - Aufgabenübertragung auf die Landeszentrale für politische Bildung bietet sich an	Jahresberichtsbeitrag	Amerika, Veranstaltungen, Verein, Zuschüsse
2014	Erhebliche Defizite bei der Unterhaltung kommunaler Brücken - welche Konsequenzen folgen daraus für die Förderung und die Aufsichtsbehörden?	Jahresberichtsbeitrag	Altersstruktur, Bauwerksüberwachung, Brückenprüfung, Brückenzustand, Haushaltsrisiken
2014	Neubau des Innovationszentrums Westpfalz in Kaiserslautern - unzureichende Bedarfsermittlung, unwirtschaftliche Planung, überhöhte Förderung	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Beteiligungen des Landes Wirtschaftlichkeit
2014	Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen - Aufgabenerledigung und Förderverfahren vielfach verbesserungsbedürftig	Jahresberichtsbeitrag	Kennzahlenvergleich, Verwendungsnachweis, Vorzeitiger Maßnahmebeginn
2014	Umsetzung des Programms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) - EU-Fördermittel nicht umfassend genutzt	Jahresberichtsbeitrag	Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), Erstattung, IT-Verfahren, Personalkosten, Vergaberecht
2013	Planung eines neuen Rathauses der Stadt Wittlich - Voraussetzungen für eine Förderung lagen nicht vor	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Wirtschaftlichkeit
2012	Förderung von Hochbaumaßnahmen in Kommunen - Qualitätsmanagement sicherstellen, baufachliche Prüfung verstärken, Folgekosten berücksichtigen	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Zuwendungen
2012	Förderung kommunaler Verkehrsanlagen - wirtschaftlichere Planung und Kostenbeteiligungen Dritter möglich	Jahresberichtsbeitrag	Achslasten, Bahnübergang, Kostenteilung, Leitungen, Zuwendungen
2012	Park and Ride-Anlagen - Förderung über den tatsächlichen Bedarf	Jahresberichtsbeitrag	Erfolgskontrolle, Mindestauslastung, Stellplatzbedarf, Zuwendungen
2012	Förderung von Krankenhäusern - Verfahrensdefizite und Vergaberechtsverstöße	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Förderung, Vergabe, Zuwendungen
2011	Schlosshotel Bergzaberner Hof - fehlerhafte Projektvorbereitung und unwirtschaftliche Förderung	Jahresberichtsbeitrag	Baumaßnahmen, Bedarf, Förderung, Landesinteresse, Zuwendungen
2011	Bescheinigende Stelle als Teil des Verwaltungs- und Kontrollsystems im EU-Förderbereich Agrar - Prüfungshandlungen mussten verbessert werden	Jahresberichtsbeitrag	Aufgabenübertragung, Förderung, Landwirtschaft, Standards
2011	Zuwendungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen - Mängel im Förderverfahren	Jahresberichtsbeitrag	Förderung, Projektbeginn, Zuwendungsverfahren
2011	Förderung der Fischerei - Förderzweck für das "Haus der Fischerei" 2010 nicht erreicht und zweckgebundene Einnahmen nicht zeitnah zur Förderung eingesetzt	Jahresberichtsbeitrag	Ausschreibung, Einnahmen, Struktur- und Genehmigungsdirektion, Verträge
2010	Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung - Defizite bei der Überwachung von Zuwendungen und der Prüfung von Verwendungsnachweisen	Jahresberichtsbeitrag	Förderung, Krankenhäuser, Vergabe, Zuwendungsverfahren
2010	Kommunale Verkehrsanlagen - Fördermittel wurden zu Unrecht beantragt und in Anspruch genommen	Jahresberichtsbeitrag	Anliegerbeiträge, Bahnübergang, Parkhaus, Zuwendungen
2010	Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur - Mängel im Förderverfahren	Jahresberichtsbeitrag	Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, Rückforderung, Verwendungsnachweis, Zuwendungen