2023 | Förderung kleiner kommunaler Hochbaumaßnahmen - Fachkräftemangel und gestiegene Anforderungen erfordern mehr Unterstützung der Kommunen | Jahresberichtsbeitrag |
2023 | Kulturförderungen - unzureichende Fördergrundlagen, kaum Kontrollen | Jahresberichtsbeitrag |
2023 | Förderung von Magnetresonanztomografen - Neuausrichtung der Förderpraxis erforderlich | Jahresberichtsbeitrag |
2023 | Förderprogramm aus dem Corona-Sondervermögen zur Digitalisierung an den Hochschulen - Bedarfe nicht angemessen erhoben, Veranlassungszusammenhang mit der Corona-Pandemie häufig nicht hinreichend nachvollziehbar | Jahresberichtsbeitrag |
2021 | Förderung der Pflegestützpunkte und der Fachkräfte der Beratung und Koordinierung - Überprüfung der Zahl an Pflegestützpunkten und der Höhe der Pauschalförderung erforderlich | Jahresberichtsbeitrag |
2020 | Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei Zuwendungsmaßnahmen im Hochbau - Vorbildfunktion erfüllen, Standards definieren, Gesamtstrategie entwickeln | Jahresberichtsbeitrag |
2020 | Soziale Mietwohnraumförderung - Bestand der gebundenen Mietwohnungen sichern, bedarfsgerecht fördern, Wohnraumüberwachung und Datenverarbeitung verbessern | Jahresberichtsbeitrag |
2020 | Förderung von Sicherheitskosten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH - unzureichende Prüfung der Verwendungsnachweise, Einsparpotenziale nicht untersucht | Jahresberichtsbeitrag |
2020 | Förderung der Reaktivierung der Zellertalbahn - ungeklärte Fragen, finanzielle Risiken für den hoch verschuldeten Donnersbergkreis | Jahresberichtsbeitrag |
2019 | Soziale Wohnraumförderung in der Cité Dagobert in Landau - überhöhte Zuschüsse, nicht erreichtes Förderziel und mangelhafte Prüfungen im Förderverfahren | Jahresberichtsbeitrag |
2019 | Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e. V. - fehlerhaftes Förderverfahren, organisatorische und finanzielle Neuausrichtung notwendig | Jahresberichtsbeitrag |
2019 | Förderung des Ausbaus des Verkehrslandeplatzes Speyer - unterlassene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Vergaberechtsverstöße, Mängel in der Abwicklung des Förderverfahrens | Jahresberichtsbeitrag |
2019 | Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land - unzureichende Ausgestaltung und Umsetzung des Förderverfahrens | Jahresberichtsbeitrag |
2019 | Förderung von Maßnahmen zur Vermarktung des in Rheinland-Pfalz erzeugten Weines - Fördermittel teilweise zweckwidrig verwendet | Jahresberichtsbeitrag |
2018 | Technologie-Institut für Metall und Engineering GmbH (TIME) - Nutzen für die Region trotz hoher Aufwendungen des Landes gering | Jahresberichtsbeitrag |
2018 | TechnologieZentrum Mainz GmbH - Aufgabe der Landesbeteiligung geboten | Jahresberichtsbeitrag |
2018 | Sportförderung des Landes - zweckwidrige und unwirtschaftliche Verwendung von Fördermitteln | Jahresberichtsbeitrag |
2018 | Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern - fehlerhafte Planungen, unzureichende baufachliche Prüfungen | Jahresberichtsbeitrag |
2018 | Kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz - Rechtsverstöße und vermeidbare Belastungen des Landeshaushalts | Jahresberichtsbeitrag |
2018 | Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez - wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglich | Jahresberichtsbeitrag |
2018 | LEADER-Maßnahmen - Mängel im Förderverfahren, zweckwidrig verwendete Fördermittel | Jahresberichtsbeitrag |
2017 | Staatsbad Bad Bergzaberg GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten | Jahresberichtsbeitrag |
2017 | Staatsbad Bad Bertrich GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten | Jahresberichtsbeitrag |
2017 | Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer „Eventlocation“ - unzureichende Prüfungen im Förderverfahren, überhöhte Zuwendungen, Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben | Jahresberichtsbeitrag |
2017 | Investitionsförderung von Krankenhäusern - Neuausrichtung der Förderpraxis erforderlich | Jahresberichtsbeitrag |
2017 | Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr - fehlerhafte Zuwendungen, unangemessene Honorare | Jahresberichtsbeitrag |
2017 | Förderung von Kulturdenkmälern - fehlende Transparenz und Dokumentation | Jahresberichtsbeitrag |
2017 | Förderung von Kindertagesstätten - überhöhte Kostentragung durch das Land | Jahresberichtsbeitrag |
2016 | Staatsbad Bad Ems GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten | Jahresberichtsbeitrag |
2016 | Förderung von Integrationsprojekten - wirtschaftliche Tragfähigkeit vieler Projekte nicht gewährleistet | Jahresberichtsbeitrag |
2015 | Neu- und Ausbau von Straßen - nicht ausgereifte Planungen, nicht zuwendungsfähige Vorhaben, fehlerhafte Kostenteilung - | Jahresberichtsbeitrag |
2015 | Neues Dienstgebäude für die Kreisverwaltung Alzey-Worms - Planung und Förderung nicht hinreichend am Gebot der Wirtschaftlichkeit orientiert | Jahresberichtsbeitrag |
2015 | Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz - ambitionierte Ziele, überhöhte Förderung, un-wirtschaftliches ÖPP-Projekt | Jahresberichtsbeitrag |
2015 | Staatsbad Bad Dürkheim GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten | Jahresberichtsbeitrag |
2014 | Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. - Aufgabenübertragung auf die Landeszentrale für politische Bildung bietet sich an | Jahresberichtsbeitrag |
2014 | Erhebliche Defizite bei der Unterhaltung kommunaler Brücken - welche Konsequenzen folgen daraus für die Förderung und die Aufsichtsbehörden? | Jahresberichtsbeitrag |
2014 | Neubau des Innovationszentrums Westpfalz in Kaiserslautern - unzureichende Bedarfsermittlung, unwirtschaftliche Planung, überhöhte Förderung | Jahresberichtsbeitrag |
2014 | Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen - Aufgabenerledigung und Förderverfahren vielfach verbesserungsbedürftig | Jahresberichtsbeitrag |
2014 | Umsetzung des Programms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) - EU-Fördermittel nicht umfassend genutzt | Jahresberichtsbeitrag |
2013 | Planung eines neuen Rathauses der Stadt Wittlich - Voraussetzungen für eine Förderung lagen nicht vor | Jahresberichtsbeitrag |
2012 | Förderung von Hochbaumaßnahmen in Kommunen - Qualitätsmanagement sicherstellen, baufachliche Prüfung verstärken, Folgekosten berücksichtigen | Jahresberichtsbeitrag |
2012 | Förderung kommunaler Verkehrsanlagen - wirtschaftlichere Planung und Kostenbeteiligungen Dritter möglich | Jahresberichtsbeitrag |
2012 | Park and Ride-Anlagen - Förderung über den tatsächlichen Bedarf | Jahresberichtsbeitrag |
2012 | Förderung von Krankenhäusern - Verfahrensdefizite und Vergaberechtsverstöße | Jahresberichtsbeitrag |
2011 | Schlosshotel Bergzaberner Hof - fehlerhafte Projektvorbereitung und unwirtschaftliche Förderung | Jahresberichtsbeitrag |
2011 | Bescheinigende Stelle als Teil des Verwaltungs- und Kontrollsystems im EU-Förderbereich Agrar - Prüfungshandlungen mussten verbessert werden | Jahresberichtsbeitrag |
2011 | Zuwendungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen - Mängel im Förderverfahren | Jahresberichtsbeitrag |
2011 | Förderung der Fischerei - Förderzweck für das "Haus der Fischerei" 2010 nicht erreicht und zweckgebundene Einnahmen nicht zeitnah zur Förderung eingesetzt | Jahresberichtsbeitrag |
2010 | Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung - Defizite bei der Überwachung von Zuwendungen und der Prüfung von Verwendungsnachweisen | Jahresberichtsbeitrag |
2010 | Kommunale Verkehrsanlagen - Fördermittel wurden zu Unrecht beantragt und in Anspruch genommen | Jahresberichtsbeitrag |
2010 | Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur - Mängel im Förderverfahren | Jahresberichtsbeitrag |