Jahresbericht 2023 | Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Inhaltsübersicht

Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Prüfungsergebnisse

1 Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2021

2 Abwicklung des Landeshaushalts 2021

3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
- für einen krisenfesten Haushalt: Schulden tilgen, Zinsrisiken begrenzen -

4 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Planungswettbewerb für den Neubau des Amtsgerichts Bitburg
- langer Planungsvorlauf, hoher Aufwand, bislang kein verwertbares Ergebnis -

5 Mittelbare Beteiligung des Landes an der Messe Pirmasens GmbH
- trotz fehlenden Landesinteresses und dauerhafter Defizite Beteiligung fortgeführt -

6 Organisation und Personalbedarf des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung
- wirtschaftliche und zügige Durchführung von Baumaßnahmen sowie bedarfsgerechte Instandhaltung nicht sichergestellt -

7 Förderung kleiner kommunaler Hochbaumaßnahmen
- Fachkräftemangel und gestiegene Anforderungen erfordern mehr Unterstützung der Kommunen -

8 Organisation und Aufgabenwahrnehmung der Zentralen Bußgeldstelle
- erheblicher Stellenabbau ohne Qualitätsverlust möglich -

9 Asservatenverwaltung bei den Polizeibehörden
- unzulängliche IT-Unterstützung, Verwahrung verbesserungsbedürftig, Regelungen mangelhaft -

10 Asservatenverwaltung bei Staatsanwaltschaften
- IT-Einsatz und Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden optimierungsbedürftig -

11 Kulturförderungen
- unzureichende Fördergrundlagen, kaum Kontrollen -

12 Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- unzureichendes Instandhaltungsmanagement -

13 Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Fehler bei der Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Bauunterhaltungsarbeiten -

14 Instandsetzungen, kleinere Baumaßnahmen, Bauunterhaltung sowie Energie- und Klimaschutzmanagement an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Vergaberecht beachten, Energiemanagement weiterentwickeln, Beitrag zum Klimaschutz konkretisieren -

15 Errichtung und Betrieb der Landesimpfzentren
- künftig bessere Bedarfsplanung und Ausgabensteuerung geboten -

16 Ausgaben für die Unterbringung im Maßregelvollzug
- Regelungen zur Finanzierung und Durchführung des Maßregelvollzugs lückenhaft und teilweise nicht umgesetzt, Kosten teilweise nicht aufgabengerecht auf den Maßregelvollzug verteilt -

17 Förderung von Magnetresonanztomografen
- Neuausrichtung der Förderpraxis erforderlich -

18 Förderprogramm aus dem Corona-Sondervermögen zur Digitalisierung an den Hochschulen
- Bedarfe nicht angemessen erhoben, Veranlassungszusammenhang mit der Corona-Pandemie häufig nicht hinreichend nachvollziehbar -

19 Zahlung von Funktions-Leistungsbezügen an Präsidiumsmitglieder der Hochschulen
- starker Anstieg der Bezüge gefährdet Angemessenheit des Besoldungsgefüges -

20 Rückschau: Was wurde aus Prüfungen früherer Jahresberichte?

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