Jahresbericht 2016 - Nr. 12 Förderung von Integrationsprojekten
- wirtschaftliche Tragfähigkeit vieler Projekte nicht gewährleistet -
Das Land förderte Integrationsprojekte, deren wirtschaftliche Situation überwiegend als schlecht bis stark insolvenzgefährdet zu bewerten war. Dies betraf bei den Integrationsprojekten des Jahres 2011 fast zwei Drittel der geförderten Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen. Die begleitende Erfolgskontrolle beruhte auf nicht vergleichbaren Daten, sodass eine Bewertung der Integrationsprojekte nach einheitlichen Maßstäben nicht sichergestellt war.
Bei 35 der 39 geprüften Integrationsprojekte waren Ende März 2013 nur 450 Plätze von 613 geförderten Arbeitsplätzen besetzt. Verbindliche Vorgaben für die Besetzung der Arbeitsplätze als Voraussetzung für die Förderung fehlten in den Zuwendungsbescheiden.
Das Förderverfahren wies erhebliche Mängel auf. Zuwendungsbedarfe wurden nicht geprüft, Fördermittel ohne ausreichende Grundlage und ohne Mittelanforderung ausgezahlt, Erstattungsansprüche unzureichend gesichert sowie Verwendungsnachweise nicht verlangt.