Jahresbericht 2010 - Nr. 15 Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur
- Mängel im Förderverfahren -
Die Voraussetzungen für die Förderung lagen nicht immer vor. Die Rückforderung von Zuschüssen über mehr als 3 Mio. € war zu prüfen.
Unternehmen wiesen die zweckentsprechende Verwendung erhaltener Zuschüsse von 64 Mio. € und die Zahl der besetzten Dauerarbeitsplätze nicht oder nicht rechtzeitig nach. Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz GmbH (ISB) zog keine förderrechtlichen Konsequenzen.
Zwischen der Vorlage und dem Abschluss der Prüfung der Verwendungsnachweise vergingen im Durchschnitt 19 Monate.