Bundesrechnungshof und Rechnungshöfe der Länder

Trotz der rechtlichen Unabhängigkeit der Rechnungshöfe im föderalen Bundesstaat ist die Zusammenarbeit mit anderen Rechnungshöfen des Bundes und der Länder durch einen intensiven Gedanken- und Informationsaustausch geprägt.

Die Zusammenarbeit ist etwa im Rahmen der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder sowie in Arbeitskreisen, die auf bestimmte Themen (Bsp.: Haushaltsrecht, Bauwesen oder Steuern) spezialisiert sind, institutionalisiert.

Daneben gibt es Bereiche, in denen für die Prüfung sowohl der Rechnungshof Rheinland-Pfalz als auch der Bundesrechnungshof oder der Rechnungshof eines anderen Landes zuständig sind. In diesen Fällen soll gemeinsam geprüft werden (Bsp.: Gemeinsame Prüfung des Südwestrundfunks durch den Rechnungshof Baden-Württemberg und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz).

Ferner kann der Rechnungshof Rheinland-Pfalz durch Prüfungsvereinbarungen Prüfungsaufgaben – mit Ausnahme der Prüfung der Haushaltsrechnung – auf den Bundesrechnungshof oder einen anderen Rechnungshof übertragen bzw. Prüfungsaufgaben übernehmen.

Europäischer Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof kontrolliert den Gesamthaushalt der Europäischen Union. Unter Wahrung ihrer Unabhängigkeit arbeiten er und die Rechnungshöfe der Mitgliedstaaten u. a. im Bereich der Agrar- und Strukturförderung vertrauensvoll zusammen. Der Europäische Rechnungshof unterrichtet die nationalen Rechnungshöfe (Bundes- oder Landesrechnungshof) rechtzeitig von seinen Prüfungen, damit diese entscheiden können, ob und in welcher Form sie sich an den Prüfungen beteiligen. Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz verfährt entsprechend bei seinen Prüfungen, soweit diese Mittel der Europäischen Union betreffen.

EURORAI (European Organization of Regional Audit Institutions)

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz ist Mitglied von EURORAI. Ziel dieser Organisation ist es, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Rechnungskontrollinstitutionen auf den Gebieten ihrer Tätigkeit zu vertiefen und den Austausch von Kenntnissen und Erfahrungen im Bereich der Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens zu fördern.

Weitere regionale Zusammenarbeit

Darüber hinaus stehen der Rechnungshof Rheinland-Pfalz und die Rechnungshöfe und -kammern der an Rheinland-Pfalz angrenzenden ausländischen Regionen (Bsp.: Luxemburg, Elsass und Lothringen) in einem engen Austausch.

Seit dem Jahr 2005 pflegt der Rechnungshof Rheinland-Pfalz auch Kontakte mit der Regionalen Rechnungskammer der rheinland-pfälzischen Partnerregion in Oppeln (Polen).

Links zu anderen Rechnungshöfen

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