Einzelheiten des Prüfungsverfahrens

Arbeitsplanung

Der Rechnungshof erstellt neben einer mittelfristigen, strategischen Arbeitsplanung einen jährlichen Arbeitsplan, in dem Prüfungsgegenstände, Prüfungsdauer und Personaleinsatz festgelegt werden.

Durchführung einer Prüfung

Der Standard-Prüfungsprozess gliedert sich in vier Phasen, wobei insbesondere die Prüfungs- und Schreibphase zum Teil parallel oder überlappend verlaufen:

  1. Orientierungsphase (u.a. Grobkonzept, Prüfungsankündigung, Einführungsgespräch und erste Erhebungen)
  2. Prüfungsphase (u.a. Feinkonzept, Erhebungen, Auswertungen)
  3. Schreibphase (u.a. Entwurf der Prüfungsmitteilung, schriftliche Äußerungsmöglichkeit für den/die Empfänger des Entwurfs, Schlussbesprechung, Fertigung und Versand der Prüfungsmitteilung)
  4. Beantwortungsverfahren (Möglichkeit der Stellungnahme für den/die Empfänger der Prüfungsmitteilung, insbesondere zu den veranlassten oder beabsichtigten Maßnahmen)

Die wesentlichen Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs werden in den Jahresbericht zur Entlastung der Landesregierung aufgenommen.

Prüfungsergebnisse

Der Rechnungshof kann sich zur Durchsetzung seiner Prüfungsergebnisse keiner Weisungs- und Aufsichtsbefugnisse bedienen. Die Umsetzung seiner Forderungen aufgrund der Prüfungsfeststellungen ist letztlich Aufgabe des Parlaments und der Landesregierung sowie der entsprechenden Organe im kommunalen Bereich.