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11.02.2019
Nr. 3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
Verwaltungs- und Zinsausgaben von Rheinland-Pfalz über dem Durchschnitt. Die laufenden Zuweisungen und Zuschüsse sowie die Investitionsausgaben unterschritten den Durchschnittswert deutlich. Letzteres zeigt sich
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11.02.2022
Jahresbericht 2022: Den Landeshaushalt für die Zukunft rüsten: Ausgaben priorisieren, Überschüsse zur Schuldentilgung nutzen
jährliche Zuschüsse zur Entschuldung. Diese könnten an einen Haushaltsausgleich oder Haushaltssicherungsmaßnahmen gekoppelt werden, um einer erneuten Verschuldung der Kommunen zu begegnen. Zuschüsse sind
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21.11.2019
Pressemitteilung zur angekündigten Maßnahme der kommunalen Minderheitsgesellschafter der Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel
Goar-Oberwesel sowie der Rhein-Hunsrück-Kreis geben eine schriftliche, verbindliche Zusage … für einen Zuschuss für das Jahr 2020 in Höhe von 1 Mio. Euro."), oder ob über die Verpflichtung hinaus der Gesellschaft
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10.02.2020
Jahresbericht 2020: Sachgerechte Balance zwischen Konsolidierung, Investitionen und Schuldenabbau finden
Ausgaben nahezu konstant blieben und die laufenden Einnahmen, insbesondere die Zuweisungen und Zuschüsse, um 0,4 % stiegen. Die in den vergangenen Jahren rückläufigen Investitionsausgaben des Kernhaushalts
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21.09.2022
Nr. 11 Staatstheater Mainz GmbH
Wesentlichen aus Überschüssen gebildet hatte. Dieses war bislang nicht zu einer Verminderung der Zuschüsse genutzt worden. Das Zuwendungsverfahren wies erhebliche Mängel auf. Insbesondere fehlten erforderliche [...] Die Wirtschaftlichkeit des Gastronomiebetriebs wurde nicht hinreichend geprüft. Bei dauerhaften Zuschüssen an die Gastronomie ist die Gemeinnützigkeit des Theaterbetriebs gefährdet. Die Trennungsrechnung [...] Rücklagenentnahmen zur Deckung des steigenden Finanzierungsbedarfs. Dadurch wird die Erhöhung der Zuschüsse deutlich abgemildert. Die geplanten Rücklagenentnahmen sollen jedoch nicht zu einer Reduzierung