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16.08.2018
Nr. 1 Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände
Haushaltssatzungen ausgewiesenen Höchstbetrag der Liquiditätskredite einzuführen 1 . Damit könnte die Wirkung der traditionellen kommunalen „Schuldenbremse“, des gesetzlichen Haushaltsausgleichsgebots, verstärkt
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18.05.2020
Grundsatzpapier zum Informationssicherheitsmanagement (2020)
Sicherheitsniveau auch wirtschaftlich erreicht wird. Einerseits muss den bestehenden Gefährdungen wirkungsvoll begegnet werden, andererseits müssen die Maßnahmen auch am tatsächlichen Schutzbedarf und der
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01.03.2021
"Man hätte längst handeln müssen"
Jahresbericht belegt, bei nur drei von 162 defizitären Haushalten Beanstandungen mit rechtlicher Wirkung aus. Das betraf jeweils den Landkreis Kaiserslautern. In allen 159 weiteren Fällen wurde das unterlassen
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16.09.2022
Nr. 1 Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände
überschlägig künftige Ausgaben von 120 Mio. € jährlich bei Zinsen und Tilgungen. Um dauerhafte Wirkung zu erzielen, muss alles unternommen werden, um dem Aufwuchs erneut hoher Liquiditätskreditbestände
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18.12.2019
Themenbeitrag des Rechnungshofs - Rechnungshof und Kommunalhaushalte (Dezember 2019)
Höhe, die Steuerpflichtige unter normalen Umständen nicht mehr aufbringen können. Eine derartige Wirkung hat die Rechtsprechung aber bisher auch bei Hebesätzen von bis zu 995 % verneint. Die derzeit höchsten