Gesucht nach Gebühren. Es wurden 25 Ergebnisse gefunden.
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31.10.2023
Zusammenfassende Darstellung
Im Jahr 2022 betrugen die Einnahmen aus Gebühren und Auslagen 180 Mio. €. Regelungen zur Höhe der Gebühren finden sich in landesrechtlichen Gebührenverzeichnissen. Teilweise können diese auch in gemeindlichen [...] Arbeitszeitaufwand nur unzureichend. Damit fehlten Angaben, um die Gebühren sachgerecht festzusetzen. Gebühren, für die in den Gebührenverzeichnissen ein Rahmen vorgesehen war, wurden zumeist nur in Höhe des [...] einige Amtshandlungen keine Verwaltungsgebühren forderten. Das betraf insbesondere Prüfungs- und Beratungsleistungen der Bauaufsichtsbehörden. Vielfach fehlten Gebührenkalkulationen, um die mit der Amtshandlung
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16.08.2018
Nr. 3 Kommunale Straßenreinigung
jährlich. Vielfach wurden für den Winterdienst keine Gebühren verlangt, obwohl die Kosten zum Teil beträchtlich waren 2 . Gründe, die den Gebührenverzicht rechtfertigen, lagen nicht vor. Langfassung als PDF
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08.02.2018
Nr. 22 Hochschule für Musik Mainz
Jahresbericht 2018 - Nr. 22 Hochschule für Musik Mainz - Grenzen für die Gebührenfreiheit überdenken - Im Wintersemester 2015/2016 waren an der Hochschule für Musik 398 Studierende eingeschrieben. In den [...] Studierender trug bei, dass in Rheinland-Pfalz - anders als in deren Herkunftsländern - keine Studiengebühren erhoben werden. Die Professoren wiesen die Erfüllung ihrer Lehrverpflichtung nicht nach. Neb
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18.11.2021
Nr. 2 Unterbringung von Flüchtlingen durch Kommunen
Kommunen regelmäßig Benutzungsgebühren. Hierfür fehlte es jedoch häufig an den erforderlichen Satzungen und Kalkulationen. Soweit letztere vorlagen, waren nicht alle gebührenfähigen Kosten (z. B. Abschreibungen [...] n für Instandhaltung und Wartung) einbezogen. Zudem verhinderte die zumeist platzbezogene Gebührenfestsetzung aufgrund vielfacher Leerstände die vollständige Refinanzierung von Kosten. Derartige Mängel [...] den diesbezüglichen Anteil zu kürzen. Dadurch kam es zu Doppelzahlungen. Bei der Erhebung von Benutzungsgebühren wurden hingegen Stromkosten teilweise nicht in tatsächlicher Höhe, sondern nur in Höhe des
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14.08.2019
Nr. 3 Bewirtschaftung von kommunalen Begräbniswäldern
chten und den Erlass von Gebührenbescheiden, die Behörden vorbehalten und mangels gesetzlicher Voraussetzungen nicht übertragbar waren. Die von den Kommunen erhobenen Gebühren und Entgelte für Nutzungsrechte