Gesucht nach Budgets. Es wurden 16 Ergebnisse gefunden.
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27.11.2017
Nr. 17 Ausgaben für den Maßregelvollzug
Jahresbericht 2013 - Nr. 17 Ausgaben für den Maßregelvollzug - Budgetvereinbarungen verbesserungsbedürftig - Dem Land war die Kosten- und Erlösstruktur der Einrichtungsträger im Bereich des Maßregelvollzugs [...] g insgesamt 12,7 Mio. € zu viel zahlte. Für 2009 bis 2010 wurden mit den Einrichtungsträgern Globalbudgets von mehr als 51 Mio. € jährlich vereinbart. Welche Kosten durch die Haushaltsmittel des Landes [...] Ermächtigung Verpflichtungen zur Gewährung von Schuldendiensthilfen und zur Finanzierung von Globalbudgets. Langfassung als PDF Jahresbericht 2013 - Nr. 17
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27.11.2017
Nr. 15 Unterrichtsausfall an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen, Auswirkungen des Projekts Erweiterte Selbstständigkeit von Schulen (PES)
Personalversammlungen in die unterrichtsfreie Zeit verlegt worden wären. Schulen nahmen Mittel aus dem PES-Budget in Anspruch, obwohl sie ihre eigenen Möglichkeiten zur Regulierung des Vertretungsbedarfs nicht
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20.11.2020
Nr. 2 Leistungsentgelte nach § 18 TVöD
Dienstvereinbarung auszugestalten. Das in einem Jahr für Leistungsentgelte zur Verfügung stehende Budget beträgt 2 % der ständigen Monatsentgelte des jeweiligen Vorjahres der unter den TVöD fallenden B [...] werden sie nicht umgesetzt, darf an die Beschäftigten solange nur ein deutlich reduzierter Anteil des Budgets ausgeschüttet werden, bis ein tarifkonformes Verfahren der Leistungsbestimmung zur Anwendung kommt
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22.01.2021
Nr. 14 RLP AgroScience GmbH
Aufteilung der Gemeinkosten waren nicht sichergestellt. Für die Geschäftsführung war ein Repräsentationsbudget noch immer nicht eingerichtet. Es gab keine Regelung, welche Beträge für interne und externe
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24.11.2017
Nr. 14 Baumaßnahmen in Ganztagsschulen
nicht zu entnehmen. Hieraus resultieren de facto kaum revidierbare Förderverpflichtungen, die das Budgetrecht des Landtags tangieren. Das Antrags- und Bewilligungsverfahren wies Mängel auf. Aus den Förderanträgen