Gesucht nach Beteiligungen. Es wurden 38 Ergebnisse gefunden.
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03.02.2024
Nr. 19 Ausgewählte mittelbare Beteiligungen des Landes
e unterblieben. Der jährliche Beteiligungsbericht des Ministeriums der Finanzen an den Landtag enthielt nicht alle erforderlichen Angaben zu den mittelbaren Beteiligungen und war teilweise nicht aktuell [...] Jahresbericht 2024 - Nr. 19 Ausgewählte mittelbare Beteiligungen des Landes - haushaltsrechtliche Vorgaben nicht beachtet, Mängel bei der Steuerung und Kontrolle der Unternehmen - Haushaltsrechtliche Vorgaben [...] insbesondere die Dokumentation der Prüfung des wichtigen Landesinteresses als Voraussetzung für die Beteiligung, die Gewährleistung eines angemessenen Einflusses des Landes in den Überwachungsorganen, die U
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16.08.2018
Nr. 5 Angabe der Gesamtbezüge von Geschäftsführern und Vorständen kommunaler Unternehmen im Beteiligungsbericht
Vorständen kommunaler Unternehmen im Beteiligungsbericht - häufige Verstöße gegen Veröffentlichungspflichten - Vielfach verzichteten Kommunen in ihren Beteiligungsberichten unter Verweis auf vermeintlich e [...] Organe eines Unternehmens. Tatsächlich gehören solche Angaben jedoch zum Pflichtinhalt von Beteiligungsberichten, die den kommunalen Beschlussgremien vorzulegen sind. Die rechtlichen Bedenken der Kommunen
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16.08.2018
Nr. 6 Mittelbare Beteiligungen kommunaler Anstalten
ihren mittelbaren Beteiligungen eine kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts stand, wurden die kommunalrechtlichen Voraussetzungen nach § 91 Gemeindeordnung für mittelbare Beteiligungen nicht immer beachtet [...] Kommunalbericht 2018 - Nr. 6 Mittelbare Beteiligungen kommunaler Anstalten - rechtliche Anforderungen beachten - Kommunen sind nicht nur unmittelbar, sondern auch mittelbar an Unternehmen des privaten
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24.11.2017
Nr. 9 Staatsbad Bad Dürkheim GmbH
Jahresbericht 2015 - Nr. 9 Staatsbad Bad Dürkheim GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten - Das Angebot der Staatsbad Bad Dürkheim GmbH im Bäder- und Kurbereich kann von [...] lschaft ist weitgehend aufgezehrt. Ein wichtiges Landesinteresse an der Aufrechterhaltung der Beteiligung des Landes an der Staatsbadgesellschaft besteht nicht mehr. Langfassung als PDF Jahresbericht 2015
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27.11.2017
Nr. 10 Stiftung Villa Musica und ihre Beteiligungen an der Schloss Engers Betriebs-GmbH und der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH
Jahresbericht 2014 - Nr. 10 Stiftung Villa Musica und ihre Beteiligungen an der Schloss Engers Betriebs-GmbH und der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH - Gründung und wirtschaftliche Aktivitäten der Gese [...] Gesellschaften ohne Kontrolle? - Für die Stiftungen des Landes war keine zentrale Beteiligungsverwaltung eingerichtet. Dies trug dazu bei, dass Betriebsgründungen sowie Kapitalerhöhungen weitgehend ohne staatliche [...] haushaltsrechtliche Vorschriften nicht beachtet wurden. Wirtschaftliche Aktivitäten der Beteiligungsgesellschaften standen mit dem Stiftungszweck überwiegend nicht im Einklang. Außerdem bergen sie erhebliche