Startseite

Kommunalbericht 2023

Absehbares Ende des Steuerbooms zwingt zu kräftigem Tritt auf die Ausgabenbremse

Am 14. Nobember hat Rechnungshofpräsident Jörg Berres den Kommunalbericht 2023 vorgestellt. Schwerpunkt des Berichts ist die Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände.

Daneben zeigen Fachbeiträge, wo Kommunen durch ein rechtmäßiges und wirtschaftliches Verwaltungshandeln Ausgaben vermeiden können und wo Einnahmemöglichkeiten nicht genutzt werden.

Kommunalbericht 2023 und Pressemitteilung

Kommunale Finanzen

Die Finanzbeziehungen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und seinen Kommunen wurden zum 1. Januar 2023 neu geregelt. Ein aktueller Themenbeitrag fasst die Hinweise und Empfehlungen zusammen, die der Rechnungshof zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs sowie zur hälftigen Übernahme der kommunalen Liquiditätskredite durch das Land gegeben hat.

Zum Themenbeitrag

Rechnungshof legt Jahresbericht vor

Am 14. Februar hat Rechnungshofpräsident Jörg Berres den Jahresbericht 2023 vorgestellt.

Zu einer Übersicht über die Beiträge gelangen Sie über den unten stehenden Link.

Jahresbericht & Pressemitteilung

Hauptgebäude des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz in Speyer, Außenansicht auf den Haupteingang

75 Jahre Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Mit dem Verordnungsblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz vom 27. Mai 1947 wurde vor 75 Jahren die Landesverordnung über die Errichtung eines Rechnungshofs verkündet und in Kraft gesetzt. Dieses Jubiläum ist Anlass für einen Rückblick und eine Positionsbestimmung.

75 Jahre Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Aktuelle Nachrichten

Kommunalbericht 2023: Absehbares Ende des Steuerbooms zwingt zu kräftigem Tritt auf die Ausgabenbremse

14.11.2023

"Die rheinland-pfälzischen Kommunen konnten in der Gesamtbetrachtung auch das Jahr 2022 wieder mit einem deutlichen Überschuss abschließen. Sehr hohe Steuereinnahmen haben die stark gewachsenen Ausgaben noch einmal übertroffen. Über den Finanzausgleich profitieren davon auch strukturschwächere Gemeinden und Gemeindeverbände. Es ist aber zumindest für die Jahre 2023 und 2024 davon auszugehen, dass wieder deutlich weniger zu verteilen sein wird. Die Konjunkturaussichten trüben sich ein", kommentierte Rechnungshofpräsident Jörg Berres anlässlich der Vorstellung des Kommunalberichts 2023.

Münchner Erklärung der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder

25.04.2023

Rechnungshöfe des Bundes und der Länder fordern: Notlagenkredite nicht überdehnen, Schuldenbremse einhalten, Schwachstellen bei Krisenbewältigung beseitigen

Jahresbericht 2023: Für einen krisenfesten Haushalt: Schulden tilgen, Zinsrisiken begrenzen

14.02.2023

"Die beiden vergangenen Haushaltsjahre schlossen insbesondere dank deutlich gestiegener Steuereinnahmen mit hohen Finanzierungsüberschüssen: 2021 betrug der Überschuss 2,3 Mrd. €, 2022 nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis 1,2 Mrd. €. In den kommenden Jahren wird allerdings die Übernahme der kommunalen Liquiditätskredite die Landesfinanzen stark belasten," kommentierte Rechnungshofpräsident Jörg Berres anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2023.

Weitere Nachrichten

Themenbeiträge und mehr

Foto von gestapelten Heften, im Hintergrund ein Bücherregal — © pinkomelet/Shutterstock.com

Hier finden Sie Themenbeiträge, Aufsätze, Vorträge und weitere Veröffentlichungen des Rechnungshofs.

Jahresberichte und Kommunalberichte

Link zu den Jahresberichten — Jahresberichte

Der Rechnungshof berichtet jedes Jahr über die Haushaltslage des Landes und der Kommunen sowie über die wesentlichen Ergebnisse seiner Prüfungen.

Neben den jüngsten Berichten finden Sie hier auch die Jahresberichte und Kommunalberichte der letzten Jahre.

Bürgereingaben - Häufige Fragen

Bürgerinnen und Bürger geben dem Rechnungshof häufig Hinweise auf mögliche finanzrelevante Missstände in der Verwaltung. Bitte beachten Sie diese wichtigen Fragen und Antworten rund um die Bürgereingaben.

Landestransparenzgesetz und Transparenz-Plattform

Das Landestransparenzgesetz gilt für den Rechnungshof Rheinland-Pfalz und den Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung in dem in § 3 Absatz 5 Landestransparenzgesetz genannten Umfang.

Wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Link zur Seite Rechnungshof als Arbeitgeber — © DOC RABE Media/stock.adobe.com

Der Rechnungshof als Arbeitgeber

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz bietet spannende Aufgaben und attraktive Arbeitsbedingungen. Erfahren Sie mehr darüber, warum es sich lohnt, sich beim Rechnungshof zu bewerben, was Sie hier erwartet und welche Stellen derzeit ausgeschrieben sind.

Gesetzliche Grundlagen und Aufgaben der Finanzkontrolle

Der Rechnungshof ist das oberste Organ der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz. Er ist eine der Landesregierung gegenüber selbstständige, nur dem Gesetz unterworfene, unabhängige oberste Landesbehörde. Für einen Überblick über die Aufgaben und die wichtigsten Rechtsgrundlagen der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz klicken Sie bitte auf dieses Kästchen.

Nach oben