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Jahresbericht 2020

Am 13. Februar hat der Rechnungshof seinen diesjährigen Jahresbericht vorgelegt. Zum Bericht und zur Pressemitteilung gelangen Sie über den folgenden Link.

Jahresbericht 2020 und Pressemitteilung

Rechnungshof und Kommunalhauslhalte

Ein Themenbeitrag über die Rechtswidrigkeit von kommunalen Haushaltsdefiziten und die Rolle der überörtlichen Prüfung

Zum Themenbeitrag

Kommunalbericht 2019

Der Rechnungshof legt seinen diesjährigen Kommunalbericht vor. Themen sind u. a.:

Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände - hohes Kassenplus bei hoher Verschuldung

Integrationshilfen an Schulen - Bedarf konsequenter überprüfen und sachgerechte Entgelte vereinbaren

Kommuale Begräbniswälder - rechtliche Vorgaben nicht beachtet und Wirtschaftlichkeit nicht geprüft

Zu Kommunalbericht und Pressemitteilung

Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz hat seinen Sitz seit seiner Gründung im Jahr 1947 in Speyer (im Vordergrund der "Kaiserdom"). Außenstellen unterhält er in Koblenz und Trier.

Zu Informationen über die Aufgaben des Rechnungshofs gelangen Sie über den folgenden Button.

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Aktuelle Nachrichten

Konferenz der Rechnungshofpräsidentinnen und -präsidenten fasst Beschlüsse zu Prüfungen im IT-Bereich

19.05.2020

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat eine "Handreichung IT-Verbünde und IT-Kooperationen" sowie ein "Grundsatzpapier zum Informationssicherheitsmanagement" beschlossen.

Prüfungsauftrag des Rechnungshofs und kommunales Haushaltsrecht

18.05.2020

Anlässlich einer Medienanfrage zur Prüfung der Stadt Neuwied hat der Rechnungshof Stellung dazu genommen, warum er sich zu kommunalen Haushaltsbeschlüssen äußert, aus welchen Gründen er Steuererhöhungen für geboten hält und welche Folgen es hat, wenn seinen Forderungen nicht nachgekommen wird.

Rechnungshof mahnt Kommunen zu Disziplin auch in Corona-Zeiten

06.05.2020

Auch den Städten, Gemeinden und Kreisen brechen wegen der Corona-Pandemie Einnahmen weg. Dabei dürfe der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich nicht außer Acht geraten, sagt Rechnungshofpräsident Berres im Gespräch mit der dpa.

Weitere Nachrichten

Themenbeitrag: Rechnungshof und Kommunalhaushalte

Über die Rechtswidrigkeit von kommunalen Haushaltsdefiziten und die Rolle der überörtlichen Prüfung

Jahresberichte und Kommunalberichte

Der Rechnungshof berichtet jedes Jahr über die Haushaltslage des Landes und der Kommunen sowie über die wesentlichen Ergebnisse seiner Prüfungen.

Neben den jüngsten Berichten finden Sie hier auch die Jahresberichte und Kommunalberichte der letzten Jahre.

Arbeiten beim Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Hier finden Sie aktuelle Stellenangebote des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz.

Landestransparenzgesetz und Transparenz-Plattform

Das Landestransparenzgesetz gilt für den Rechnungshof Rheinland-Pfalz und den Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung in dem in § 3 Absatz 5 Landestransparenzgesetz genannten Umfang.

Wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Gesetzliche Grundlagen und Aufgaben der Finanzkontrolle

Hauptgebäude des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz in Speyer, Außenansicht auf den Haupteingang

Der Rechnungshof ist das oberste Organ der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz.

Er ist eine der Landesregierung gegenüber selbständige, nur dem Gesetz unterworfene, unabhängige oberste Landesbehörde.

Einen Überblick über die Aufgaben und die wichtigsten Rechtsgrundlagen der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Themenbeitrag: Liquiditätskredite zur Dauerfinanzierung von Haushaltsdefiziten

In dem Beitrag werden die Entwicklung der Verschuldung, Maßnahmen zu ihrer Bewältigung und aktuelle Ansätze für eine Konsolidierung der kommunalen Haushalte synoptisch aus bisherigen Veröffentlichungen und Diskussionsbeiträgen aufgezeigt.

Themenbeitrag: Prüfungsrechte bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen

Der Rechnungshof informiert in diesem zusammenfassenden Themenbeitrag über die Prüfungsrechte bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen.

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