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Rechnungshof legt Kommunalbericht 2020 vor

Der Kommunalbericht befasst sich insbesondere mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände. Für erste Einschätzungen der Auswirkungen der Corona-Pandemie wurden auch die Kassenergebnisse des ersten Halbjahres 2020 berücksichtigt. Darüber hinaus zeigt der Bericht anhand von Beispielen, wie unwirtschaftliche oder nicht an rechtlichen Vorgaben orientierte Entscheidungen zu finanziellen Nachteilen oder Risiken für die Kommunen führen.

Den Kommunalbericht und die Pressemitteilung finden Sie hier.

Strassen

Mit dem aktuellen Gutachten "Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen" setzt der Rechnungshof Rheinland-Pfalz die Reihe seiner Prüfungen zur Erhaltungspraxis und -strategie der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur fort.

Das Gutachten und eine Zusammenfassung finden Sie hier.

Foto der Druckversion des Jahresberichts 2020

Jahresbericht 2020

Am 13. Februar hat der Rechnungshof seinen diesjährigen Jahresbericht vorgelegt. Zum Bericht und zur Pressemitteilung gelangen Sie über den folgenden Link.

Jahresbericht 2020 und Pressemitteilung

Foto von gestapelten Münzen und großer Schriftzug Defizit

Rechnungshof und Kommunalhaushalte

Ein Themenbeitrag über die Rechtswidrigkeit von kommunalen Haushaltsdefiziten und die Rolle der überörtlichen Prüfung

Zum Themenbeitrag

Aktuelle Nachrichten

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinschaftseinrichtung der Landesrundfunkanstalten ARD.de

13.01.2021

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz hat in Abstimmung mit dem Rechnungshof Baden-Württemberg die Haushalts- und Wirtschaftsführung von ARD.de in den Jahren 2010 bis 2018 geprüft. Schwerpunkte der Prüfung waren Struktur, Aufgaben, Personal, Kosten, Technik, Verbreitung und Drittplattformenpräsenz der Gemeinschaftseinrichtung.

Pressemitteilung: Kommunalbericht 2020 - Strukturell ungesunde Kommunalfinanzen und pandemisch bedingte Mehrbelastungen

30.11.2020

Die Kassen der rheinland-pfälzischen Gemeinden und Gemeindeverbände schlossen 2019 wie in den beiden Vorjahren mit einem Überschuss ab. Dieser fiel jedoch mit 263 Mio. € um 40 % geringer aus als 2018. Erneut wiesen fast 40 % (976) der 2.467 Gemeinden und Gemeindeverbände Defizite aus. "Trotz der jahrelang guten Einnahmen bestehen die strukturellen Probleme der Kommunalfinanzen fort", so Rechnungshofpräsident Jörg Berres anlässlich der Veröffentlichung des diesjährigen Kommunalberichts.

Gemeinsame Erklärung der Präsidentenkonferenz der Rechnungshöfe zur Neuverschuldung des Bundes und der Länder im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie

22.09.2020

Unter Vorsitz der Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs, Dr. Sandra von Klaeden, tagten die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder vom 20. bis 22. September in Hildesheim. Ein Schwerpunkt waren die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Haushalte des Bundes und der Länder.

Weitere Nachrichten

Themenbeitrag: Rechnungshof und Kommunalhaushalte

Über die Rechtswidrigkeit von kommunalen Haushaltsdefiziten und die Rolle der überörtlichen Prüfung

Jahresberichte und Kommunalberichte

Link zu den Jahresberichten — Jahresberichte

Der Rechnungshof berichtet jedes Jahr über die Haushaltslage des Landes und der Kommunen sowie über die wesentlichen Ergebnisse seiner Prüfungen.

Neben den jüngsten Berichten finden Sie hier auch die Jahresberichte und Kommunalberichte der letzten Jahre.

Gesetzliche Grundlagen und Aufgaben der Finanzkontrolle

Link zu den Aufgaben des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz — Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Der Rechnungshof ist das oberste Organ der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz.

Er ist eine der Landesregierung gegenüber selbständige, nur dem Gesetz unterworfene, unabhängige oberste Landesbehörde.

Einen Überblick über die Aufgaben und die wichtigsten Rechtsgrundlagen der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

Landestransparenzgesetz und Transparenz-Plattform

Das Landestransparenzgesetz gilt für den Rechnungshof Rheinland-Pfalz und den Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung in dem in § 3 Absatz 5 Landestransparenzgesetz genannten Umfang.

Wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Link zur Seite Rechnungshof als Arbeitgeber — © DOC RABE Media/stock.adobe.com

Der Rechnungshof als Arbeitgeber

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz bietet spannende Aufgaben und attraktive Arbeitsbedingungen. Erfahren Sie mehr darüber, warum es sich lohnt, sich beim Rechnungshof zu bewerben, was Sie hier erwartet und welche Stellen derzeit ausgeschrieben sind.

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