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Rechnungshof und Kommunalhauslhalte

Ein Themenbeitrag über die Rechtswidrigkeit von kommunalen Haushaltsdefiziten und die Rolle der überörtlichen Prüfung

Zum Themenbeitrag
Kommunalbericht 2019

Der Rechnungshof legt seinen diesjährigen Kommunalbericht vor. Themen sind u. a.:

Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände - hohes Kassenplus bei hoher Verschuldung

Integrationshilfen an Schulen - Bedarf konsequenter überprüfen und sachgerechte Entgelte vereinbaren

Kommuale Begräbniswälder - rechtliche Vorgaben nicht beachtet und Wirtschaftlichkeit nicht geprüft

Zu Kommunalbericht und Pressemitteilung
Foto des Jahresberichts 2019
Jahresbericht 2019

Am 19. Februar hat der Rechnungshof Rheinland-Pfalz seinen Jahresbericht 2019 vorgestellt. Den Bericht und die Pressemitteilung stellen wir Ihnen auf unseren Internetseiten zur Verfügung.

Jahresbericht und Pressemitteilung

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Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz hat seinen Sitz seit seiner Gründung im Jahr 1947 in Speyer (im Vordergrund der "Kaiserdom"). Außenstellen unterhält er in Koblenz und Trier.

Zu Informationen über die Aufgaben des Rechnungshofs gelangen Sie über den folgenden Button.

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Aktuelle Nachrichten

Pressemitteilung: Defizitäre Kommunalhaushalte - Rechnungshof prüft, berichtet und informiert die Entscheidungsträger

16.12.2019

Hinweise des Rechnungshofs anlässlich der Medienberichterstattung über Prüfungsfeststellungen zu defizitären Kommunalhaushalten im Allgemeinen und zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bezirksverbands Pfalz im Besonderen

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Pressemitteilung: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit

09.12.2019

Der Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz und der Intendant des ZDF haben sich mit Zustimmung der Gremien des ZDF 1995 darauf verständigt, die Öffentlichkeit über die wesentlichen Prüfungsergebnisse des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF zu unterrichten. Der folgende Text ist vereinbarungsgemäß zwischen dem Präsidenten des Rechnungshofs, Jörg Berres, und dem Intendanten des ZDF, Dr. Thomas Bellut, abgestimmt.

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Pressemitteilung zur angekündigten Maßnahme der kommunalen Minderheitsgesellschafter der Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel

21.11.2019

In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 14.11.2019 haben die kommunalen Minderheitsgesellschafter der Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel eine finanzielle Maßnahme angekündigt, mit der der Weiterbetrieb der Loreley-Kliniken an beiden Standorten sichergestellt werden soll. Auf eine Presseanfrage hin hat der Rechnungshof wie folgt Stellung genommen.

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Weitere Nachrichten
Liquiditätskredite - Themenbeitrag des Rechnungshofs

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Die Verschuldung der kommunalen Haushalte mit Liquiditätskrediten stellt Land und Kommunen vor drängende Aufgaben der Haushaltskonsolidierung und des Schuldenabbaus. In dem Themenbeitrag "Liquiditätskredite zur Dauerfinanzierung von Haushaltsdefiziten" (September 2018) werden die Entwicklung der Verschuldung, Maßnahmen zu ihrer Bewältigung und aktuelle Ansätze für eine Konsolidierung der kommunalen Haushalte synoptisch aus bisherigen Veröffentlichungen und Diskussionsbeiträgen aufgezeigt.

Jahresberichte und Kommunalberichte

Der Rechnungshof berichtet jedes Jahr über die Haushaltslage des Landes und der Kommunen sowie über die wesentlichen Ergebnisse seiner Prüfungen.

Neben den jüngsten Berichten finden Sie hier auch die Jahresberichte und Kommunalberichte der letzten Jahre.

Arbeiten beim Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Hier finden Sie aktuelle Stellenangebote des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz.

Landestransparenzgesetz und Transparenz-Plattform

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Das Landestransparenzgesetz gilt für den Rechnungshof Rheinland-Pfalz und den Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung in dem in § 3 Absatz 5 Landestransparenzgesetz genannten Umfang.

Wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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