Strassen

Mit dem aktuellen Gutachten "Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen" setzt der Rechnungshof Rheinland-Pfalz die Reihe seiner Prüfungen zur Erhaltungspraxis und -strategie der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur fort.

Das Gutachten und eine Zusammenfassung finden Sie hier.
Foto der Druckversion des Jahresberichts 2020
Jahresbericht 2020

Am 13. Februar hat der Rechnungshof seinen diesjährigen Jahresbericht vorgelegt. Zum Bericht und zur Pressemitteilung gelangen Sie über den folgenden Link.

Jahresbericht 2020 und Pressemitteilung
Foto von gestapelten Münzen und großer Schriftzug Defizit

© Eigens/stock.adobe.com

Rechnungshof und Kommunalhauslhalte

Ein Themenbeitrag über die Rechtswidrigkeit von kommunalen Haushaltsdefiziten und die Rolle der überörtlichen Prüfung

Zum Themenbeitrag
Grafik aus dem Kommunalbericht zur Entwicklung der kommunalen Verschuldung
Kommunalbericht 2019

Der Rechnungshof legt seinen diesjährigen Kommunalbericht vor. Themen sind u. a.:

Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände - hohes Kassenplus bei hoher Verschuldung

Integrationshilfen an Schulen - Bedarf konsequenter überprüfen und sachgerechte Entgelte vereinbaren

Kommuale Begräbniswälder - rechtliche Vorgaben nicht beachtet und Wirtschaftlichkeit nicht geprüft

Zu Kommunalbericht und Pressemitteilung

Aktuelle Nachrichten

Link zum Themenbeitrag Rechnungshof und Kommunalhaushalte

Defizit © Eigens/stock.adobe.com

Über die Rechtswidrigkeit von kommunalen Haushaltsdefiziten und die Rolle der überörtlichen Prüfung

Foto eines Stapels von Jahresberichten

Der Rechnungshof berichtet jedes Jahr über die Haushaltslage des Landes und der Kommunen sowie über die wesentlichen Ergebnisse seiner Prüfungen.

Neben den jüngsten Berichten finden Sie hier auch die Jahresberichte und Kommunalberichte der letzten Jahre.

Der Rechnungshof ist das oberste Organ der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz.

Er ist eine der Landesregierung gegenüber selbständige, nur dem Gesetz unterworfene, unabhängige oberste Landesbehörde.

Einen Überblick über die Aufgaben und die wichtigsten Rechtsgrundlagen der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz finden Sie hier.

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Das Landestransparenzgesetz gilt für den Rechnungshof Rheinland-Pfalz und den Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung in dem in § 3 Absatz 5 Landestransparenzgesetz genannten Umfang.

Wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

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