Heute hat der Rechnungshof Rheinland-Pfalz vom Bundesrechnungshof für ein Jahr den Vorsitz der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder übernommen. Der Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Jörg Berres, war bereits im März 2019 zum neuen Vorsitzenden gewählt worden.

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"Die Haushaltsrechnungen des Landes schlossen 2016 bis 2018 mit Finanzierungsüberschüssen von bis zu 872 Mio. € ab. Die Trendwende gegenüber den vorherigen, teilweise kreditfinanzierten Haushalten ist insbesondere auf ein hohes, jährlich gestiegenes Steueraufkommen sowie das historisch niedrige Zinsniveau zurückzuführen. Die günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dürfen allerdings nicht dazu verleiten, mit den weiterhin notwendigen Konsolidierungsanstrengungen nachzulassen. Denn die Schulden- und damit auch die Zinsbelastungen des Landes sowie die Personal- und sächlichen Verwaltungsausgaben sind im Ländervergleich nach wie vor überdurchschnittlich hoch", so Rechnungshofpräsident Jörg Berres anlässlich der diesjährigen Vorstellung des Jahresberichts des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz.

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Der Rechnungshof hat in einer Querschnittsprüfung des Neubaus und der Förderung von kommunalen Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz Kosten- und Flächenkennwerte ermittelt, die als Orientierungswerte bei der Entwurfsplanung und als Bewertungsmaßstab für die Wirtschaftlichkeit von Planungen bei der baufachlichen Prüfung von Zuwendungsanträgen beachtet werden sollen.

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