Gesucht nach Budgets. Es wurden 19 Ergebnisse gefunden.
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27.11.2017
Nr. 17 Ausgaben für den Maßregelvollzug
Jahresbericht 2013 - Nr. 17 Ausgaben für den Maßregelvollzug - Budgetvereinbarungen verbesserungsbedürftig - Dem Land war die Kosten- und Erlösstruktur der Einrichtungsträger im Bereich des Maßregelvollzugs [...] g insgesamt 12,7 Mio. € zu viel zahlte. Für 2009 bis 2010 wurden mit den Einrichtungsträgern Globalbudgets von mehr als 51 Mio. € jährlich vereinbart. Welche Kosten durch die Haushaltsmittel des Landes [...] Ermächtigung Verpflichtungen zur Gewährung von Schuldendiensthilfen und zur Finanzierung von Globalbudgets. Langfassung als PDF Jahresbericht 2013 - Nr. 17
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27.11.2017
Nr. 15 Unterrichtsausfall an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen, Auswirkungen des Projekts Erweiterte Selbstständigkeit von Schulen (PES)
Personalversammlungen in die unterrichtsfreie Zeit verlegt worden wären. Schulen nahmen Mittel aus dem PES-Budget in Anspruch, obwohl sie ihre eigenen Möglichkeiten zur Regulierung des Vertretungsbedarfs nicht
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20.11.2020
Nr. 2 Leistungsentgelte nach § 18 TVöD
Dienstvereinbarung auszugestalten. Das in einem Jahr für Leistungsentgelte zur Verfügung stehende Budget beträgt 2 % der ständigen Monatsentgelte des jeweiligen Vorjahres der unter den TVöD fallenden B [...] werden sie nicht umgesetzt, darf an die Beschäftigten solange nur ein deutlich reduzierter Anteil des Budgets ausgeschüttet werden, bis ein tarifkonformes Verfahren der Leistungsbestimmung zur Anwendung kommt
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27.08.2020
Pressemitteilung: Höhe der Neuverschuldung nach dem Entwurf eines Zweiten Nachtragshaushalts 2020 und Errichtung eines Sondervermögens bedenklich
Ausgaben führen werden. Die Errichtung eines Sondervermögens berührt das parlamentarische Budgetrecht. Im Falle des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie" ist nicht erkennbar [...] ätzen und Verpflichtungsermächtigungen im Landeshaushalt. Hierzu bedarf es regelmäßig eines außerbudgetären Rechtsanspruchs. Im Ergebnis können die gebotene Transparenz, die Bündelung von Maßnahmen [...] der Klarheit und Wahrheit sowie Jährlichkeit Rechnung getragen und dem besonderen Gewicht des Budgetrechts des Landtags einschließlich seiner Kontrollfunktion entsprochen. Unabhängig von der
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22.01.2021
Nr. 14 RLP AgroScience GmbH
Aufteilung der Gemeinkosten waren nicht sichergestellt. Für die Geschäftsführung war ein Repräsentationsbudget noch immer nicht eingerichtet. Es gab keine Regelung, welche Beträge für interne und externe